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Allgemeine Regelungen

 
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Thüringer Verordnung vom 12. Mai 2020

In Thüringen tritt am 13. Mai die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Diese löst die Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 18. April ab.

Zum Verordnungstext

Am 25. April ist die Zweite Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückseisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft getreten. Diese löst die Quarentäneverordnung vom 9. April ab.

Zum Verordnungstext

Alle unterschriebenen Verordnungstexte sowie alle Änderungen finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

Anmerkung:

Das Thüringer Oberwaltungsgericht in Weimat hat am 22. Mai folgendes beschlossen: "§ 12 Abs. 3 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS‑CoV‑2 vom 12. Mai 2020 wird bis zu einer Entscheidung über einen vom Antragsteller noch zu stellenden Normenkontrollantrag in der Hauptsache mit der Maßgabe außer Vollzug gesetzt, dass vor Öffnung der Fitnessstudios die verantwortliche Person ein Infektionsschutzkonzept nach § 5 ThürSARS‑CoV‑2‑MaßnFortentwVO zu erstellen und nachzuweisen hat."

Demnach können Fitnessstudios mit sofortiger Wirkung bereits vor dem 1. Juni öffnen, wenn ein Infektionssschutzkonzept vorliegt.

 
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Eindämmungsstufen

 
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Schutzkonzepte

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten. Genaueres zu allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln und zu Infektionsschutzkonzepten ist in der aktuellen Verordnung in den Paragraphen 3 bis 5 geregelt.

Darüber hinaus haben wir weitere Informationen zu Hygienevorschriften und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie spezielle Branchenregelungen auf einer Informationsseite zusammengefasst.

 
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Thüringer Bußgeldkatalog

Am 3. April ist der Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus veröffentlicht worden. Dieser wird im Zuge der Anpassungen der Thüringer Verordnung ebenfalls stetig aktualisiert. Die letzte geänderte Fassung trat zum 13. Mai 2020 in Kraft. Ergänzend wurde in Verbindung mit der Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen ebenfalls ein Bußgeldkatalog veröffentlicht (dieser liegt ebenfalls in aktualisierter Fassung vor):

 
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Hinweise zur Mund-Nasen-Bedeckung

Ab dem 24. April ist thüringenweit das Tragen eine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften, im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Taxifahrzeugen verpflichtend. In einem FAQ beantworten wir alle wichtigen Fragen rund um das Thema Mund-Nasen-Bedeckung in Thüringen.

 
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Downloads

Verordnung

 
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Bußgeldkatalog

 
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Branchenregelungen

 
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Pflege (Handlungsempfehlungen, Erlasse und Schreiben der Heimaufsicht)

 
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Eingliederungshilfe

 
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Krankenhausversorgung

 
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Zuwendungsrechtliche Regelungen