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FAQ

Antworten auf häufig gestellte Fragen

 
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Zu welchen Themen finde ich auf dieser Seite Informationen?

 
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Fragen und Antworten zur Sonder-Verordnung

gültig ab 10. Januar 2021

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Private Treffen sind mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie zusätzlich einer haushaltsfremden Person erlaubt.

Gibt es in bestimmten Fällen Ausnahmen von den Kontaktbeschränkungen?

Diese Beschränkungen gelten nicht für:

  • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge,
  • Versammlungen, Veranstaltungen, Zusammenkünfte, Sitzungen und Beratungen nach den §§ 6a bis 6b der 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO und § 8 Abs. 1 und 2 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO,
  • berufliche und amtliche Tätigkeiten sowie die erforderliche Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen einschließlich erforderlicher Jagdausübung,
  • Aufenthalte im öffentlichen Raum zum Zweck der Berichterstattung durch Vertreter von Presse, Rundfunk, Film oder anderen Medien,
  • die Benutzung des öffentlichen Personenverkehrs und von Kraftfahrzeugen,
  • Beerdigungen und standesamtliche Eheschließungen, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt höchstens 15 Personen nicht überschritten wird,
  • Gruppen einer Einrichtung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO oder eines Angebotes nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO sowie
  • Gruppen im Rahmen des Sportbetriebs nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 und 4.

Was versteht man unter Ausgangsbeschränkungen?

Ausgangsbeschränkung bedeutet, dass man die eigene Wohnung in der Zeit von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr nur mit einem triftigen Grund verlassen darf.

Neben der Kontaktbeschränkungen, dienen auch die Ausgangsbeschränkungen der Reduzierung von privaten Kontakten. Je weniger Kontakte wir haben, desto geringer ist das Infektionsrisiko. Gerade abendliche Zusammenkünfte mit Freundinnen und Freunden, Familie oder der Nachbarschaft können ein Infektionstreiber sein.

Triftige Gründe sind z. B.:

  1. Abwendung einer Gefahr für Leib oder Leben oder medizinische Notfälle (akute körperliche oder seelisch-psychische Erkrankung, Verletzung, Geburt),
  2. Notwendige Pflege und Unterstützung kranker und hilfsbedürftiger Menschen oder notwendige Fürsorge für Minderjährige,
  3. Wahrnehmung eines Umgangs- oder Sorgerechts,
  4. Besuch von Lebenspartnern,
  5. Dienstliche, amtliche oder sonstige hoheitliche Tätigkeiten, insbesondere Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutz, sowie die öffentlich-rechtliche Leistungserbringung,
  6. Ausübung beruflicher Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen einschließlich des hierfür erforderlichen Weges zur Kindernotbetreuung,
  7. Schutz vor Gewalterfahrung,
  8. Teilnahme an besonderen religiösen Zusammenkünften anlässlich hoher Feiertage,
  9. Versorgung von Tieren.

Die Auflistung aller triftigen Gründe finden Sie unter § 3b der Sonderverordnung.

Achtung! Für Weihnachten und Silvester gibt es eine Sonderregelung. Das heißt: Die Ausgangsbeschränkungen gelten nicht in der Zeit vom 24. Dezember bis 26. Dezember 2020 sowie am 31. Dezember 2020 ab 22 Uhr bis zum 1. Januar 2021 um 3 Uhr.

Wo gibt es überall Ausgangsbeschränkungen?

Die Ausgangsbeschränkungen gelten thüringenweit. Für Landkreise/kreisfreie Städte, die mindestens an fünf aufeinander folgenden Tagen den Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner unterschreiten, können die lokalen Behörden abweichende Regelungen getroffen werden. Das gilt allerdings nur dann, wenn auch die Inzidenz von Gesamtthüringen an fünf aufeinander folgenden Tagen den Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner unterschreitet.

Was versteht man unter Mobilitätsbeschränkungen?

Alle Personen sind angehalten, Besorgungen des täglichen Bedarfs (Einkäufe etc.) sowie Aktivitäten im Freien (Erholung, Sport) wohnortnah, das heißt innerhalb einer Entfernung von bis zu 15 km zu erledigen.

Diese Maßnahme dient ebenso wie die Kontakt- und Ausgangsbeschränkung der Reduzierung von Kontakten. Wenn alle Menschen ihre Mobilität einschränken, kann das Virus sich schwieriger verbreiten.

Welche Geschäfte bleiben geschlossen?

Alle Einzelhandelsgeschäfte, deren Sortiment nicht notwendig für die Grundversorgung der Bevölkerung ist, bleiben geschlossen. Grundversorgung heißt zum Beispiel Lebensmittelhandel, Drogerien, Apotheken.

Alle Geschäfte, die weiterhin geöffnet haben dürfen, werden unter dem nächsten Punkt aufgeführt. Alles was hier nicht aufgelistet wird, muss folglich schließen. Das sind z. B: Kleidungsgeschäfte, Baumärkte, Möbelhäuser und Blumenläden. Ein Außerhausverkauf ausschließlich zur Lieferung (im Sinne einer kontaktlosen Übergabe außerhalb der Geschäftsräume) oder zum Versand ist möglich.

Geschäfte, die ein gemischtes Sortiment anbieten, dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet bleiben, wenn die Waren des täglichen Bedarfs regelmäßig angeboten werden und den Schwerpunkt des Sortiments bilden. Abgegrenzte Teilschließungen sind möglich.

Dürfen geschlossene Geschäfte Waren zur Abholung verkaufen?

Einzelhandelsgeschäfte einschließlich Baumärkte dürfen vorbestellte Waren zur Abholung verkaufen. Voraussetzung: Die Bezahlung und Übergabe müssen kontakt- und bargeldlos außerhalb der Geschäftsräume stattfinden.

Lieferung und Versand vorbestellter Waren sind weiterhin möglich.

Welche Geschäfte können geöffnet bleiben?

Geschäfte des täglichen Bedarfs bleiben weiterhin geöffnet.

Dazu zählen:

  • Lebensmittelhandel einschließlich Bäckereien und Fleischereien, Getränke-, Wochen- und Supermärkte sowie Hofläden,
  • Reformhäuser,
  • Verkaufsstellen für Weihnachtsbäume, 
  • Drogerien,
  • Sanitätshäuser,
  • Optiker und Hörgeräteakustiker,
  • Banken und Sparkassen,
  • Apotheken,
  • Filialen der Deutschen Post AG und Paketstellen von Logistikunternehmen,
  • Wäschereien und Reinigungen,
  • Tankstellen, Kfz-Handel einschließlich Kfz-Teile- und Fahrradverkaufsläden, Werkstätten
  • Tabak-, E-Zigaretten- und Zeitungsverkaufsstellen,
  • Tierbedarf,
  • Babyfachmärkte,
  • Buchhandelsgeschäfte mit der Einschränkung auf kontaktlose Weitergabe elektronisch oder telefonisch bestellter Ware außerhalb der Geschäftsräume sowie
  • der Fernabsatzhandel und der Großhandel.

All diese Geschäfte müssen weiterhin die Personenanzahl der Kunden begrenzen (nicht mehr als ein Kunde pro 10 m2 Verkaufsfläche bzw. pro 20 m2 ab 801m2 Verkaufsfläche).

Welche Dienstleistungen sind weiterhin möglich, welche untersagt?

Untersagt sind die körpernahen Dienstleistungen beispielsweise in Friseur-, Nagel- oder Tattoostudios.

Ausgenommen vom Verbot sind medizinisch notwendigen Dienstleistungen. Medizinisch notwendig ist eine „Behandlungsmethode, wenn sie nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Zeit der Behandlung vertretbar war (BGH, Urteil v. 12 März 2003, IV ZR 278/01).“ Das betrifft zum Beispiel die Physio- und Ergotherapie sowie Logopädie. Zudem betrifft das die medizinische Fußpflege. Ein Rezept ist nicht erforderlich.

Weitere Dienstleistungsbetriebe wie beispielsweise Autovermietungen, Versicherungen, Banken usw. sind nicht geschlossen.

Handwerksbetriebe sind von der Schließung ebenfalls nicht umfasst.

Welche Arten von Fußpflege sind weiterhin möglich?

Im Rahmen der aktuellen Regelungen sind nur noch medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt.

Unabhängig von der Verordnungslage im Zusammenhang mit Corona gilt folgendes:

Die fußpflegerischen Leistungen, und damit auch die medizinische Fußpflege, sind im Rahmen der allgemeinen rechtlichen Regelungen auch für (kosmetische) Fußpflegebetriebe zulässig, soweit es sich um keine heilkundlichen Tätigkeiten im Sinne des § 1 HeilprG handelt.

Damit sind insbesondere folgende Tätigkeiten auch für Betriebe der Kosmetik zulässig:

  • Zustand der Zehennägel beurteilen
  • Verfahren und Techniken zur Fuß- und Nagelpflege anwenden
  • Nagelhaut und Nägel behandeln
  • Nägel formen und gestalten
  • Vorbeugende Maßnahmen, insb. gegen Mykose durchführen
  • Haut- und Nagelveränderungen behandeln
  • Nagelwuchs durch Schneiden, Schleifen oder Tamponieren beheben
  • Krankhafte Veränderungen ermitteln und diese bei der Durchführung fußpflegerischer Maßnahmen berücksichtigen
  • Maßnahmen zur Vorbeugung von Zehenfehlstellungen anwenden
  • Nagelfehlstellungen unter Einsatz mechanischer Hilfsmittel beheben. 

Zur selbstständigen Aus- und Durchführung von präventiven, therapeutischen und rehabilitativen Behandlungen am gesunden, von Schädigungen bedrohten und geschädigten Fuß sind aber ausschließlich die Podologen sowie die nach dem Podologengesetz anerkannten „medizinischen Fußpfleger“ berechtigt. Hierzu zählen beispielsweise die Mykosebehandlungen, die Nagelbehandlungen, die Hyperkeratosenbehandlungen, das Taping der Füße, die Orthonyxie, die Orthesentechnik, die physikalische Unterstützung zur Wundbehandlung, die Nagelprothetik sowie die allgemeine und spezielle Fußpflege.

Sonstige verbleibende Dienstleistungen im Bereich der medizinischen Fußpflege, die nicht den Podologen vorbehalten sind, dürfen weiterhin von Fußpfleger/-innen durchgeführt werden, sofern diese medizinisch notwendig sind. Die Feststellung der medizinischen Notwendigkeit obliegt den Fußpfleger/-innen im Einzelfall. Ein Attest ist nicht Voraussetzung.

Reine kosmetische Fußpflege ist nach der Verordnung im geltenden Zeitraum jedoch untersagt.

Welche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben bzw. schließen?

Jegliche Freizeiteinrichtungen sowie Unterhaltsangebote bleiben geschlossen.

Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos,
  • Museen, Archive, Schlösser, Burgen und andere Sehenswürdigkeiten, Gedenkstätten,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe und Hochschulbibliotheken
  • Ausstellungen und Messen jeder Art
  • Freizeitparks,bildungsbezogene Themenparks sowie Angebote von Freizeitaktivitäten und des Schaustellergewerbes,
  • zoologische und botanische Gärten, Tierparks,
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen,
  • Prostitutionsstätten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzesg, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
  • Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder sowie Thermen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation sowie des Trainings- und Wettkampfbetriebs
  • Familienferienstätten und Familienerholungseinrichtungen,
  • Saunen und Solarien
  • Fitness- Pilates und Yogastudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation
  • Tanzschulen, Ballettschulen, Musik- und Jugendkunstschulen, Musik- und Gesangsunterricht sowie vergleichbare Angebote,
  • Fahrschulen, Flugschulen und ähnliche Einrichtungen,
  • Sportangebote,
  • touristische Angebote wie Stadt- und Fremdenführungen, Kutsch- und Rundfahrten, Touristeninformationsbüros,
  • Sessellifte und Skilifte sowie
  • sonstige Angebote, Einrichtungen und Veranstaltungen, die der Freizeitgestaltung und Unterhaltung dienen.

Dürfen Veranstaltungen stattfinden?

Alle Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken sind untersagt.

Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer stattfinden.

Sind private Feiern erlaubt?

Alle Veranstaltungen und Zusammenkünfte sind untersagt.

Was gilt für Versammlungen?

Für Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes und Art. 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen gilt generell:

  • ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern oder Dritten muss durchgängig eingehalten werden
  • jeder Teilnehmende hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Ausnahme: Durchsagen der/der Versammlungsleiterin und Redebeiträge)
  • Versammlungen unter freiem Himmel sollen an einem festen Ort stattfinden und sind auf 1.000 Teilnehmende beschränkt
  • Versammlungen in geschlossenen Räumen sind auf 100 Teilnehmende beschränkt
  • Die verantwortliche Person muss zusammen mit der Anmeldung bei der zuständigen Behörde ein Infektionsschutzkonzept vorlegen und ist während der Versammlung für die Einhaltung verantwortlich

Überschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt über einen längeren Zeitraum eine 7-Tages-Inzidenz von 200, dürfen bei Versammlungen unter freiem Himmel maximal 200 und in geschlossenen Räumen 50 Personen teilnehmen. Ab einer Inzidenz von 300 reduziert sich die Personenzahl nochmal auf 25 (außen und innen).

Wo gilt die erweiterte Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht wird auf die folgenden Bereiche erweitert:

  • in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Besuchs- und Kundenverkehr (Publikumsverkehr) besteht
  • an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Personen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten (Die konkreten Orte werden von den Kreisen und kreisfreien Städten festgelegt.)
  • vor Einzelhandelsgeschäften und Parkplätzen
  • in Arbeits- und Betriebsstätten mit Ausnahme des Arbeitsplatzes, sofern der Mindestabstand nach § 1 Abs. 1 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO sicher eingehalten werden kann und in geschlossenen Räumen sich nicht mehr als fünf Personen in einem Raum gemeinsam aufhalten oder die Art der Tätigkeit die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zulässt
  • bei Versammlungen und bei religiösen Veranstaltungen/Zusammenkünften
  • bei politischen und weltanschaulichen Veranstaltungen

Bleiben Schulen und Kindergärten geschlossen?

Schulen und Kindergärten bleiben bis 31. Januar 2021 geschlossen. Der Präsenzunterricht und der Kindergartenbetrieb beginnen ab dem 1. Februar 2021 im eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe GELB). Die Details des Wiederbeginns werden zu einem späteren Zeitpunkt durch das Thüringer Bildungsministerium bekanntgegeben.

Die Regelungen für den Januar im Einzelnen:

  • Für alle Schülerinnen und Schüler findet in der Zeit vom 11. bis zum 22. Januar häusliches Lernen statt. In der Zeit vom 25. bis zum 29. Januar sind Ferien, das häusliche Lernen pausiert.
  • Schulen können in Abschlussklassen auch im Januar Klausuren und Klassenarbeiten in Präsenz durchführen. Das gilt für die Klassen 9 und 10 der Regelschulen, Klassen 10 und Jahrgansstufen 11/12 bzw. 12/13 der Gymnasien, das 3. Fachjahr der berufsbildenden Schulen.
  • Schülerinnen und Schüler, die zum Ende dieses Schuljahres die Schule voraussichtlich beenden, können auch im Januar eingeschränkten Präsenzunterricht erhalten. Zu diesen Schulabgängerklassen gehören die Klasse 9 des Hauptschulzweigs der Regelschule, Klasse 10 der Regelschule, Jahrgangsstufe 12 bzw. 13 des Gymnasiums, 3. Fachjahr der berufsbildenden Schulen). Diese Möglichkeit gilt nur für die unmittelbare und dringend nötige Vorbereitung auf Abschlussprüfungen und beschränkt sich auf die Prüfungsfächer. Im Unterricht muss das Abstandsgebot ständig gewahrt werden, was in der Regel zur Teilung der Lerngruppen führt.

Weitere Informationen – insbesondere zur Notbetreuung – finden Sie auf der Internetseite des Thüringer Bildungsministerium: www.bildung.thueringen.de.

Was gilt für Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung?

Berufsschulen sind für den Präsenzunterricht geschlossen. Dasselbe gilt für außerschulische Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.

Ausnahmen:

  • Lehrgänge und Maßnahmen in außerschulischen Einrichtungen dürfen in Präsenzform durchgeführt werden, wenn diese in der beruflichen Ausbildung und Umschulung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zur Sicherstellung der Berufsausbildung im Rahmen laufender Ausbildungsverträge und zur Vorbereitung und Durchführung der Zwischen- und Abschlussprüfungen notwendig sind.
  • In der beruflichen Fort- und Weiterbildung mit anerkanntem Abschluss und für Sach- und Fachkundeprüfungen aufgrund staatlicher Anforderungen für die Berufsausübung dürfen ebenso Lehrgänge und Maßnahmen für die Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Prüfungen stattfinden.
  • Die zur Durchführung der Lehrgänge und Maßnahmen erforderliche Internats- und Wohnheimunterbringung ist ebenso zulässig.

Welche anderen Einrichtungen/Angebote bleiben weiterhin geöffnet?

Folgende Einrichtungen bleiben beispielsweise weiterhin geöffnet:

  • Spielplätze
  • Beratungsangebote (z. B. Suchtberatung)
  • gesundheitsbezogene Selbsthilfegruppen
  • Mutter-Kind-Heime
  • Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
  • Therapeutische Einrichtungen/Angebote (z. B. Logopädie, Physiotherapie)

Was gilt für Alten- und Pflegeheime?

Jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner darf höchstens eine fest zu registrierende Besuchsperson pro Tag empfangen. Für alle Besucherinnen und Besucher ist das Tragen FFP2- Masken (oder vergleichbar) verpflichtend.    

Überschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt eine 7-Tages-Inzidenz von 200, ist je Bewohner jeweils täglich nur ein fest zu registrierender Besuch gestattet. Die Besuchsperson darf in diesem Fall nicht von Besuch zu Besuch wechseln.

Besucher dürfen die Einrichtungen nur mit einem negativen Testergebnis betreten. Dies kann durch einen negativen PoC-Antigentest vor Ort erfolgen. Alternativ kann ein negativer PCR-Test als Nachweis vorgelegt werden. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Die Einrichtungen sind verpflichtet entsprechende PoC-Antigentests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchenden eine Testung bei diesem vorzunehmen.

Alle Beschäftigten sind darüber hinaus verpflichtet sich zwei Mal pro Woche testen zu lassen.

Tagespflegeeinrichtungen bleiben geschlossen.

Was gilt für Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, wie z.B. Werkstätten?

Die Verordnung sieht im Bereich der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen keine Betretungsverbote oder Schließungen vor.

Wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz so weit steigt, kann der Landkreis / die Kreisfreie Stadt Betretungsverbote oder Schließungen in der Allgemeinverfügung beschließen. Dies kann auch auf Grund eines örtlichen Ausbruchgeschehens notwendig werden. Bitte informieren Sie sich daher auch zusätzlich auf der Internetseite ihres Landkreises/ihrer kreisfreien Stadt.

Des Weiteren gilt:

  • Besucherinnen und Besucher müssen in Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sowie Angeboten der Eingliederungshilfe verpflichtend eine FFP2-Maske (oder vergleichbar) tragen.
  • Jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner darf höchstens eine fest zu registrierende Besuchsperson pro Tag empfangen.
  • Überschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt eine 7-Tages-Inzidenz von 200, ist je Bewohner jeweils täglich nur ein fest zu registrierender Besuch gestattet. Die Besuchsperson darf in diesem Fall nicht von Besuch zu Besuch wechseln.
  • Besucher dürfen die Einrichtungen nur mit einem negativen Testergebnis betreten. Dies kann durch einen negativen PoC-Antigentest vor Ort erfolgen. Alternativ kann ein negativer PCR-Test als Nachweis vorgelegt werden. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Die Einrichtungen sind verpflichtet entsprechende PoC-Antigentests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchenden eine Testung bei diesem vorzunehmen.
  • Alle Beschäftigten sind darüber hinaus verpflichtet sich zwei Mal pro Woche testen zu lassen.
  • Tagespflegeeinrichtungen bleiben geschlossen.

Dürfen sich Selbsthilfegruppen treffen?

Mit der Verordnung zu Sondermaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus werden Treffen zur gesundheitsbezogenen Selbsthilfe wie zur Prävention von Rückfällen bei suchtkranken Menschen nicht untersagt.

Selbsthilfegruppen sind essentieller Bestandteil einer präventiven Gesundheitspolitik in Thüringen, auf die auch in Pandemiezeiten nicht verzichtet werden darf. Die Treffen sollten wenn irgend möglich in den digitalen Raum verlegt werden.

Was gilt für Gastronomiebetriebe?

Restaurants, Bars, Cafés, Clubs, Diskotheken, Kneipen werden geschlossen. Weiter erlaubt bleibt die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause.

Auch Mensen und Kantinen dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Ausgeschlossen ist hier nur der öffentliche Betrieb einer Kantine, d. h. die Bewirtung von „betriebsfremden“ Gästen bzw. die allgemeine Öffnung für Publikum.

Wie verhält es sich mit Autobahnraststätten?

Die Nutzung von Raststätten und Übernachtungsangeboten an Autobahnen im Zusammenhang ausschließlich beruflicher oder amtlicher Tätigkeit bleibt erlaubt.

Autobahnraststätten fallen nicht unter das Thüringer Gaststättengesetz und sind daher nicht durch die Thüringer Verordnung geschlossen. Ausgenommen von der Schließung sind ebenso Autohöfe bzw. Rasthöfe, da sie eine vergleichbare Funktion, nämlich die Versorgung von Reisenden und Fernfahrern, haben.

Sind private Reisen erlaubt?

Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt. Reisebusveranstaltungen zu touristischen Zwecken sind untersagt.

Welche Regeln gelten für den Freizeit- und Profisport?

Der Freizeitsport und der organisierte Sportbetrieb im Amateurbereich auf und in allen Sportanlagen ist untersagt.

Ausgenommen ist derIndividualsport ohne Körperkontakt, also zum Beispiel Joggen, Reiten, Tennis, Golf, Leichtathletik, Schießsport und Radsport sowie weitere vergleichbare Sportarten, allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts.

Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. Die Profisportvereine sowie Kaderathletinnen und –athleten dürfen weiter trainieren.

Gibt es Einschränkungen bei Hebammen-Leistungen?

Nein, in diesem Bereich gibt es keinerlei Einschränkungen.

Wie lange gelten diese zusätzlichen Maßnahmen?

Die getroffenen Maßnahmen gelten bis zum 31. Januar 2021.

 
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Quarantänebestimmungen für Reiserückkehrende

Wer muss in Quarantäne?

Personen, die nach Thüringen einreisen und sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, müssen direkt nach der Einreise grundsätzlich für zehn Tage in häusliche Quarantäne. Durch ein negatives Testergebnis ist es möglich, die Zeit der Quarantäne zu verkürzen.

Weitere Informationen siehe Frage "Wie lange muss ich in Quarantäne?"

Woher erfahre ich, welches Land ein Risikogebiet ist?

Welche Gebiete Risikogebiete für Infektionen mit SARS-CoV-2 sind, wird durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgestellt und durch das Robert-Koch Institut veröffentlicht:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Wie lange muss ich in Quarantäne?

Die Quarantänedauer nach Ihrer Einreise beträgt grundsätzlich zehn Tag.

Ihre Quarantäne endet frühestens ab dem fünften Tag der Einreise. Dafür brauchen Sie ein negatives Testergebnis. Der Test darf frühestens fünf Tage nach der Einreise vorgenommen werden.

Wichtiger Hinweis: Für die Durchführung des Tests sind Sie kurzfristig von den Quarantäne-Bestimmungen befreit. Begeben Sie sich zum vereinbarten Termin auf direktem Wege zum Ihren Hausarzt/Ihrer Hausärztin oder zum gewählten Testzentrum und danach wieder in Ihre eigene Häuslichkeit. 

Was bedeutet häusliche Quarantäne konkret?

Personen, die aus Risikogebieten einreisen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort aufzuhalten. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.

Auf der Webseite des Robert Koch-Instituts finden Sie weitere Informationen – auch in verschiedene Sprachen übersetzt:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene/Inhalt.html

Wie und wo melde ich mich bei meiner Einreise aus einem Risikogebiet?

Es besteht grundsätzlich die Verpflichtung, das zuständige Gesundheitsamt spätestens nach der der Einreise zu kontaktieren und auf Ihren Aufenthalt in einem Risikogebiet hinzuweisen.

Dieser Verpflichtung kommen Sie nach, indem Sie Ihre Einreise online anmelden unter www.einreiseanmeldung.de. Führen Sie die gespeicherte und/oder ausgedruckte Bestätigung mit sich, um sie dem Beförderer oder der Grenzbehörde vorlegen zu können.

Wer kann/muss sich wann testen lassen?

Für Reiserückkehrende ohne Symptome gilt: Frühestens nach einer fünftägigen Quarantäne kann ein Test erfolgen. Ist dieser Test negativ, kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden. Treten während der Quarantäne Symptome auf, ist ein Test – unabhängig vom Zeitpunkt – verpflichtend. In jedem Fall ist das zuständige Gesundheitsamt darüber zu informieren.

Wichtiger Hinweis: Für die Durchführung des Tests sind Sie kurzfristig von den Quarantäne-Bestimmungen befreit. Begeben Sie sich zum vereinbarten Termin auf direktem Wege zum Ihren Hausarzt/Ihrer Hausärztin oder zum gewählten Testzentrum und danach wieder in Ihre eigene Häuslichkeit. 

Welche Ausnahmen gibt es?

Neu sind spezielle Ausnahmen für kurze Aufenthalte in Risikogebieten (unter 24 Stunden bzw. unter 72 Stunden). Darüber hinaus gelten weiterhin Ausnahmen, zum Beispiel für dringend benötigtes medizinisches Personal oder Beschäftigte im Waren- und Gütertransport.

Alle Ausnahmeregelungen finden Sie unter § 2 der Thüringer Quarantäneverordnung: https://www.tmasgff.de/covid-19/quarantaeneverordnung

Wie lange gelten diese Regelungen?

Die Thüringer Quarantäneverordnung tritt mit Ablauf des 20. Dezember 2020 außer Kraft.

 
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Corona-Schutzimpfung

Möglich ist, dass es noch 2020 erste Zulassungen eines Covid-19-Impfstoffs in Europa geben kann. Das Bundesministerium für Gesundeit informiert auf seiner Internetseite über das Thema Corona-Impfung in einem FAQ. Hier erfahren Sie mehr zur Impfstoffentwicklung, Impfstofftypen und zur geplanten Organisation und Verteilung einer Corona-Schutzimpfung in Deutschland.

 
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Pflicht in Thüringen: Mund-Nasen-Bedeckung

Wo gilt die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Verpflichtend muss eine Mund-Nasen-Bedeckung bei der Benutzung von Fahrzeugen des Personenverkehrs (Bahnen, Straßenbahnen, Bussen etc.) sowie in Taxifahrzeugen und in Ladengeschäften getragen werden.

Seit 1. Dezember gilt eine erweiterete Maskenpflicht in den folgenden Bereichen:

  • in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Besuchs- und Kundenverkehr (Publikumsverkehr) besteht
  • an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Personen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten (Die konkreten Orte werden von den Kreisen und kreisfreien Städten festgelegt.)
  • vor Einzelhandelsgeschäften und Parkplätzen
  • in Arbeits- und Betriebsstätten mit Ausnahme des Arbeitsplatzes, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Meter sicher eingehalten werden kann.

Welche Arten von Mund-Nasen-Bedeckungen sind zulässig?

In erster Linie geht es darum, dass der Mund und die Nase bedeckt sind.

Als Mund-Nasen-Bedeckung dienen:

  • Tücher
  • Schals
  • selbstgenähte Masken
  • gekaufte Einweg-Masken

Eine medizinische Maske, wie man sie in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen vorfindet, muss nicht verpflichtend getragen werden. Diese sollen dem medizinisch oder pflegerisch tätigem Personal, das es dringend braucht, vorbehalten werden.

Was muss ich beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beachten?

  • Beim Anziehen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist darauf zu achten, dass die Innenseite nicht kontaminiert wird. Die Hände sollten vorher gründlich mit Seife gewaschen werden.
  • Die Mund-Nasen-Bedeckung muss richtig über Mund, Nase und Wangen platziert sein und an den Rändern möglichst eng anliegen, um das Eindringen von Luft an den Seiten zu minimieren.
  • Bei der ersten Verwendung sollte getestet werden, ob die Mund-Nasen-Bedeckung genügend Luft durchlässt, um das normale Atmen möglichst wenig zu behindern.
  • Eine durchfeuchtete Mund-Nasen-Bedeckung sollte umgehend abgenommen und ggf. ausgetauscht werden.
  • Die Außenseite der gebrauchten Mund-Nasen-Bedeckung ist potentiell erregerhaltig. Um eine Kontaminierung der Hände zu verhindern, sollte diese möglichst nicht berührt werden.
  • Nach Absetzen der Mund-Nasen-Bedeckung sollten die Hände unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln gründlich gewaschen werden (mindestens 20-30 Sekunden mit Seife).
  • Die Mund-Nasen-Bedeckung sollte nach dem Abnehmen in einem Beutel o.ä. luftdicht verschlossen aufbewahrt oder sofort gewaschen werden. Die Aufbewahrung sollte nur über möglichst kurze Zeit erfolgen, um vor allem Schimmelbildung zu vermeiden.
  • Mund-Nasen-Bedeckungen sollten nach einmaliger Nutzung idealerweise bei 95 Grad, mindestens aber bei 60 Grad gewaschen und anschließend vollständig getrocknet werden. Beachten Sie eventuelle Herstellerangaben zur maximalen Zyklusanzahl, nach der die Festigkeit und Funktionalität noch gegeben ist.
  • Sofern vorhanden, sollten unbedingt alle Herstellerhinweise beachtet werden.

Generell gilt:

Die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI, www.rki.de) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, www.infektionsschutz.de) sind weiterhin einzuhalten. Auch mit Maske sollte der von der WHO empfohlene Sicherheitsabstand von mindestens 1.50 m zu anderen Menschen eingehalten werden.

Müssen Kinder auch eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Pflicht befreit. Bei Kleinkindern unter einem Jahr wird aus gesundheitlichen Gründen davon abgeraten eine Mund-Nasen-Bedeckung aufzuziehen.

Gilt die Pflicht auch für Menschen mit Behinderung und für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Bedeckungen tragen können?

Nein. Menschen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Pflicht befreit. Dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen

In meinem Landkreis gibt es eine eigene Regelung – an welche Regeln muss ich mich nun halten?

Die Thüringer Verordnung ist für alle Landkreisen und kreisfreien Städten bindend. Die Landkreise und kreisfreien Städten dürfen allerdings weitergehende Regelungen treffen, z.B. die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung auch in öffentlichen Gebäuden zu tragen. Bitte erkundigen Sie sich bei ihrem Landkreis/kreisfreie Stadt, ob solche zusätzliche Bedingungen gelten.

 
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Schaubild: Mund-Nasen-Bedeckungen verringern das Ansteckungsrisiko

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FAQ für Arbeitnehmer

Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus

Kann ich aufgrund des Coronavirus zuhause bleiben? Was passiert, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? Zu all diesen wichtigen arbeitsrechtlichen informiert  das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf seiner Internetseite, u.a. gibt es hier eine Übersichtsseite mit häufig gestellten Fragen.

 
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Antworten zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Auf der Webseite des Bundessozialministeriums finden Sie Fragen und Antworten zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag.

 
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"Zusammen gegen Corona"

Antworten des Bundesgesundheitsministerium

Auf der Webseite "Zusammen gegen Corona" finden Sie eine sehr gute Übersicht zu Antworten aus allen wichtigen Themenbereichen.