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Was gilt aktuell in Thüringen?

Antworten auf häufig gestellte Fragen

 
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Fragen und Antworten zur Thüringer Verordnung

Gibt es noch Kontaktbeschränkungen?

In der aktuellen Verordnung in Thüringen gibt es keine Kontaktbeschränkungen mehr, d. h.  ist gibt somit keine Begrenzung, wie viele Personen sich in geschlossenen Räumen bzw. im Freien treffen können.

Wir empfehlen allerdings weiterhin alle physisch-soziale Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts möglichst gering zu halten. Im Falle wieder ansteigender Infektionszahlen, können so Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Wo immer die Möglichkeit besteht, empfehlen wir private Treffen im Freien abzuhalten, da hier das Infektionsrisiko weitaus geringer ist.

In welchen Bereichen ist ein negativer Test* verpflichtend?

In den folgenden Bereichen/Situationen in geschlossenen Räumen ist das Vorlegen eines negativen Testergebnisses erforderlich:

  • bei körpernahen Dienstleistungen, wenn keine qualifizierte Gesichtsmaske getragen werden kann, zum Beispiel bei einer Gesichtsbehandlung
  • bei Orchesterproben, sofern Blasinstrumente verwendet werden und bei Chorproben
  • in Diskotheken, Tanzklubs etc.
  • in Prostitutionsstätten, Bordellen, Swingerclubs und vergleichbaren Einrichtungen
  • für Besucher in Pflegeeinrichtungen
  • für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen

*Gilt nicht für:

  • vollständig Geimpfte und Gensene mit entsprechendem Nachweis
  • asymptomatische Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und alle noch nicht eingeschulten Kinder

In welchen Bereichen müssen die Kontaktdaten erfasst werden?

In den folgenden Bereichen ist die Erfassung der Kontaktdaten in geschlossenen Räumen vorgeschrieben:

  • bei öffentlichen, freien oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen
  • bei Angeboten und Veranstaltungen in Schullandheimen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
  • beim Freizeitsport und organisierten Sport
  • in Einrichtungen/bei Angeboten, die der Freizeitgestaltung dienen
  • in speziellen außerschulischen Bildungsangeboten wie Fahr-, Flug, Jagd-, Hunde-, Musik-, Jugendkunst-, Tanz-, Ballettschulen und ähnlichen Einrichtungen, Gesangs-, Musik- und Nachhilfeunterricht sowie Chor- und Orchesterproben
  • bei gewerblichen Übernachtungen (Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze etc.)
  • in Fitnessstudios und Saunen
  • in Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbädern sowie Thermen
  • in Gaststätten
  • in Diskotheken, Tanzklubs und sonstigen Tanzlustbarkeiten
  • in Prostitutionsstätten, Bordellen und vergleichbaren Einrichtungen, bei sexuellen Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen und bei Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes sowie Swingerclubs und ähnlichen Angeboten
  • in Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen

Sofern die Möglichkeit besteht, sollen auch bei privaten bzw. nicht-öffentlichen Veranstaltungen browserbasierte Webanwendungen oder Applikationen, insbesondere die Corona-Warn-App, für die Kontakterfassung genutzt werden

Müssen Kontaktdaten digital erfasst werden?

Um diese Kontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollen überall dort, wo ein erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht, die Kontaktdaten möglichst digital erfasst und vorübergehend gespeichert werden. Eine Verpflichtung Kontaktdaten digital zu erfassen gibt es in Thüringen nicht.

Die digitale Kontaktdatenerfassung bietet jedoch viele Vorteile: Wird ein Krankheitsfall bekannt, kann dann das Gesundheitsamt dank einer digitalen Schnittstelle auf die Daten unterschiedlicher Apps zugreifen und die Betroffenen über die konkrete Gefährdung informieren sowie weitere Schritte zum Schutz einleiten.

Die wichtigsten Fragen rund um das Thema digitale Kontaktdatenerfassung beantwortet das Thüringer Finanzministerium auf einer FAQ-Seite.

Welche Art von Kontaktdaten müssen erfasst werden?

Die folgenden Daten müssen – digital oder analog – erfasst werden:

  1. Name und Vorname,
  2. Wohnanschrift oder Telefonnummer,
  3. Datum, Beginn und Ende der jeweiligen Anwesenheit.

Die Daten müssen für die Dauer von vier Wochen gespeichert/aufbewahrt werden und sind anschließend zu löschen/zu vernichten. Die Kontaktdaten dürfen ausschließlich zu infektionsschutzrechtlichen Zwecken verarbeitet werden; eine Weiterverarbeitung zu anderen Zwecken, insbesondere zu Werbe- und Vermarktungszwecken, ist verboten.

Gibt es noch Beschränkungen im Einzelhandel?

Alle Geschäfte müssen weiterhin die Personenanzahl der Kunden begrenzen: Pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche darf sich nur ein Kunde bzw. eine Kundin aufhalten. Bei Einkaufszentrum wird die Gesamtfläche für die Berechnung zugrunde gelegt. Auch gilt weiterhin die Maskenpflicht: ab sechs Jahren muss eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, ab 16 Jahren muss eine qualifizierte Gesichtsmaske (OP-Maske, FFP2 oder vergleichbar) getragen werden.

Kinder unter sechs Jahren sind generell von der Maskenpflicht befreit. Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung oder qualifizierten Gesichtsmaske wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.

Gibt es Einschränkungen bei (körpernahen) Dienstleistungen?

Wie auch in anderen Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr gilt auch bei körpernahen Dienstleistungen weiterhin die Maskenpflicht. Personen ab 16 Jahren müssen eine qualifizierte Maske tragen (OP-Maske, FFP2 oder vergleichbar), bei Kindern zwischen sechs und 15 Jahren reicht eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung.

Sollte es bei der Dienstleistung nicht möglich sein eine Maske zu tragen (z.B. bei einer Gesichtsbehandlung) muss der Kunde bzw. die Kundin vorab ein negatives Testergebnis vorweisen.

Weitere Informationen können Sie den entsprechenden Branchenregelungen entnehmen.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen öffentliche Veranstaltungen stattfinden?

Öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen müssen mindestens fünf Werktage im Voraus bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden. Sofern bei der Veranstaltung

  • unter freiem Himmel gleichzeitig mehr als 1.000 Personen oder
  • in geschlossenen Räumen gleichzeitig mehr als 500 Personen

erwartet werden oder tatsächlich teilnehmen, ist die Veranstaltung genehmigungspflichtig. Ein entsprechender Antrag ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen.

Weitere Informationen können Sie den entsprechenden Branchenregelungen entnehmen.

Was gilt für private Feiern/Veranstaltungen?

Bei nichtöffentlichen bzw. privaten Veranstaltungen muss

  • bei mehr als 70 Personen im Freien oder
  • bei mehr als 30 Personen in geschlossenen Räumen

die Veranstaltung mindestens fünf Werktage im Voraus bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden.

Veranstaltungen unterhalb der oben definierten Personengrenzen müssen nicht angezeigt werden.

Privatpersonen müssen kein Infektionsschutzkonzept vorlegen. Sofern die Möglichkeit besteht, sollen mithilfe von browserbasierten Webanwendungen oder Applikationen (z.B. mit der Corona-Warn-App) die Kontaktdaten aller Teilnehmenden erfasst werden. Auf diese Weise kann im Falle einer auftretenden Corona-Erkrankung das Gesundheitsamt dank einer digitalen Schnittstelle auf die Daten zugreifen und die Betroffenen über die konkrete Gefährdung informieren sowie weitere Schritte zum Schutz einleiten.

 

Weitere Informationen finden Sie in dem folgenden Informationsschreiben: https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/COVID-19/Schutzkonzepte/Hinweise_private_Veranstaltungen.pdf

Was gilt für Versammlungen?

Versammlungen sowie religiöse, weltanschauliche (z. B. Jugendweihen) oder parteipolitische Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden.

Zusätzlich gelten sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel die allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln (siehe § 3 Absatz 2 und 3 und § 4). Zudem muss die verantwortliche Person ein schriftliches Infektionsschutzkonzept erstellen. Dieses muss auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

Wo gilt eine Maskenpflicht? Wo muss eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

In allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Publikumsverkehr besteht, muss mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung (sogenannte Community-Masken bzw. Schals, Tücher etc.) getragen werden.

In den folgenden Bereichen müssen Personen ab 16 Jahren eine medizinische bzw. qualifizierte Gesichtsmaske tragen:

  • in Geschäften und Dienstleitungsbetrieben mit Publikumsverkehr und bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und Angeboten mit Publikumsverkehr (gilt nur für Kunden)
  • bei körpernahen Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung dies zulässt
  • bei öffentlichen, frei oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen (außer am Sitzplatz)
  • bei Sitzungen von kommunalen Gremien (außer am Sitzplatz)
  • in Arztpraxen, Praxen von Psycho- und Physiotherapeuten oder sonstigen der medizinischen und therapeutischen Versorgung dienenden ambulanten Einrichtungen, (Ausnahme: in Behandlungsräumen, wenn die Behandlung dies nicht zulässt)
  • im öffentlichen Personennahverkehr und bei Reisebusveranstaltungen
  • in Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes, einschließlich Bars, Kneipen und Cafés, soweit sich der Gast sich nicht an seinem Tisch aufhält (gilt nur für Gäste)
  • als Teilnehmer an einer Versammlung oder religiösen und weltanschaulichen Veranstaltung oder Zusammenkunft.

Kinder unter sechs Jahren sind generell von der Maskenpflicht befreit. Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung oder qualifizierten Gesichtsmaske wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.

Was gilt für Alten- und Pflegeheime?

Regeln für Besuche

Alle Besucherinnen und Besucher müssen sich registrieren. Wenn es in einer Einrichtung ein aktuelles SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen gibt, sind keine Besuche zulässig. Ausnahmen sind medizinische, therapeutische, rechtsberatende, palliative beziehungsweise sterbegleitende oder seelsorgerische Besuche.

Wichtig: Einschränkende Maßnahmen nach dem Besuchskonzept dürfen nicht über die Regelungen der aktuell gültigen Thüringer Infektionsschutzverordnung hinausgehen

Für Besucherinnen und Besucher gilt eine Test*- und Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP-2).

* Gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genese mit entsprechendem Nachweis.