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Informationen zu Plegeeinrichtungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen

 
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Informationen für Besuche in Pflegeeinrichtungen

Stand: 25.11.2021

Sind Besuche in Einrichtungen aktuell möglich?

Ja, es besteht grundsätzlich ein Recht auf Besuch. Voraussetzung für den Besuch ist das Vorliegen eines Nachweises hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (negativer Test).

Zutrittsbeschränkungen können sich aus dem einrichtungsindividuellen Hygienekonzept der Einrichtungen ergeben. Auch die Gesundheitsämter können den Zutritt für Besuchende im Falle eines akuten SARS-Cov-2-Ausbruchsgeschehens begrenzen oder gänzlich verbieten.

Müssen Besucherinnen und Besucher eine FFP2-Maske tragen?

Für Besuchende gilt nunmehr eine Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske ohne Ausatemventil mit technisch höherwertigem Schutzstandard, insbesondere FFP2-Masken. Die Verpflichtung zur Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske gilt nicht für

  1. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
  2. Personen, denen die Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen oder
  3. gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.

Wie viele Besucher darf ein Bewohner/eine Bewohnerin empfangen?

Hier gibt es aktuell keine Beschränkungen. Die einrichtungsindividuellen Hygienekonzepte sind zu beachten. Alle Besucherinnen und Besucher sind zu registrieren.

Wie lange darf ein Besuch maximal dauern?

Dies wird im einrichtungsindividuellen Hygienekonzept der jeweiligen Einrichtung festgelegt. Es gibt hier landesseitig keine Vorgaben.

Dürfen Landkreise/kreisfreie Städte abweichende Regelungen aufstellen?

Ja, den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten als untere Gesundheitsbehörden sind abweichende Regelungen aufgrund erhöhter Inzidenzwerte in Form von Allgemeinverfügungen vorbehalten.

Muss eine Pflegekraft bei den Besuchen anwesend sein?

Nein, es muss keine Aufsichtsperson anwesend sein. Die Privatsphäre der Bewohnerinnen und Bewohner ist zu beachten.

Grundsätzlich obliegt es jedoch den einzelnen Bewohnerinnen und Bewohnern und deren Besuch, die Hygiene- und Schutzmaßnahmen umzusetzen.

Im Einzelfall kann es nötig sein, dass eine Pflegekraft zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohnern bei den Besuchen anwesend ist, falls ersichtlich ist, dass die Hygiene- und Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden.

Was geschieht, wenn ein Besucher/eine Besucherin sich nicht an die Hygiene- und Schutzmaßnahmen hält?

Die betreffende Person wird zunächst ermahnt, die Maßnahmen ernst zu nehmen und sich daran zu halten. Sollte es danach wieder zu Verstößen kommen, kann der Person Hausverbot erteilt und sie des Hauses verwiesen werden.

Gibt es bestimmte Tageszeiten, in denen Besuch empfangen werden kann?

Es sind keine bestimmten Zeiten am Tag festgelegt. Besuche können auch nach 16 Uhr an jedem Wochentag stattfinden. Die Zeiträume orientieren sich an jenen, wie sie vor der Pandemie bestanden haben. Die Einrichtungsleitungen müssen sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern orientieren.

Muss der Besuch zwingend in der Einrichtung stattfinden oder kann bei schönem Wetter auch die Außenanlagen genutzt werden?

Das Infektionsrisiko im Freien ist deutlich niedriger, als in geschlossenen Räumen. Es wird daher ausdrücklich empfohlen, Besuche im Freien zu empfangen, sofern geeignete, abgrenzbare Flächen zur Verfügung stehen.

Wo kann innerhalb der Einrichtung Besuch empfangen werden?

Das kommt auf die Gegebenheiten vor Ort an. Es sind immer die Hygiene- und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Es spricht nichts gegen einen Empfang des Besuchs im Zimmer des Bewohners/der Bewohnerin, wenn die Hygiene-Maßnahmen beachtet werden.

In der Einrichtung können nahe dem Eingangsbereich geeignete Besuchsbereiche in angemessener Größe und mit ausreichender Belüftungsmöglichkeit geschaffen werden, wenn die örtlichen Gegebenheiten einen Besuch in den Zimmern unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen (v. a. der Abstandsregelungen) nicht zulassen.

Der Besuchsaufenthalt darf nur im Ausnahmefall aus Gründen des Infektionsschutzes auf das Foyer begrenzt werden, wenn andere Möglichkeiten tatsächlich nicht zur Verfügung stehen. Außenanlagen können und sollten genutzt werden.

Dürfen Besucherinnen/Besucher Geschenke oder Blumen in die Einrichtung mitbringen?

Ja, die Entgegennahme und Weitergabe von Präsenten und Pralinen ist möglich. Auch dürfen Blumen ausgehändigt werden.

Was ist bei Besuchen in geschlossenen Räumen besonders zu beachten?

In geschlossenen Räumen ist es wichtig, dass für eine ausreichende Durchlüftung gesorgt wird. Vor und nach dem Empfang von Besuchen sind die Räumlichkeiten durch das Öffnen der Fenster und Türen zu lüften.

Darf eine Einrichtung keine Besuche in die Einrichtung lassen, weil kein Personal dafür abgestellt werden kann?

Grundsätzlich besteht ein Recht auf Besuch. Landesseitig gibt es hier keine Vorgaben. Die Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen und zeitgleich Besuch zu ermöglichen, ist ein schwieriger Spagat für Pflegeheime. Diese Abwägung darf zwar nicht auf ein Besuchsverbot hinauslaufen. Dennoch hat die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung  der Bewohnerinnen und Bewohner uneingeschränkten Vorrang. Die Zutrittsbeschränkungen erfolgen über § 28b Absatz 2 Satz 1 IfSG und nach Abwägung über das Hausrecht, wenn in akuten Fällen kein Personal mehr für die Besuchertestungen vorhanden ist.

 
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Informationen zu Besuchen außerhalb von Pflegeeinrichtungen

Stand: 25.11.2021

Dürfen Bewohner/innen die Einrichtung verlassen?

Ja, das ist selbstverständlich möglich. Zu keiner Zeit war das Verlassen der Einrichtungen durch die Bewohnerinnen und Bewohner untersagt oder beschränkt. Es gibt und gab in den entsprechenden Verordnungen keine Anordnung einer Ausgangssperre.

Dies lag und liegt einzig und allein in der Verantwortung der jeweiligen Einrichtung, die im Rahmen der Einhaltung allgemeiner und besonderer Infektionsschutzregeln unter Abwägung der jeweiligen in der Einrichtung herrschenden gesundheitlichen Gesamtsituation und der/des betroffenen Bewohner/in eine Risikobewertung vorzunehmen haben.

Dem Grundrecht auf Selbstbestimmung der Bewohner/innen haben die Einrichtungsleitungen Rechnung zu tragen.

Bei Versagen eines Ausgangswunsches von Bewohner/innen ohne richterliche Anordnung liegt eine freiheitsentziehende Maßnahme vor. Dieser Grundsatz gilt auch im Fall eines Ausbruchsgeschehens in der Einrichtung.

Auf die Broschüre „Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in der stationären Pflege“ des TMASGFF wird hingewiesen. Sie ist abrufbar unter: https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Soziales/Dateien/Pflege/fem_leitfaden_internet.pdf

Können Bewohner/innen über das Wochenende zu Angehörigen nach Hause fahren?

Dies ist grundsätzlich möglich. Siehe Antwort zur vorergehenden Frage.

Müssen Bewohner/innen, die das Wochenende bei Angehörigen verbracht haben, sich anschließend in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne begeben?

Nein. Die Anordnung einer Quarantäne nach Rückkehr ist dem zuständigen Gesundheitsamt vorbehalten. Die Einrichtung kann nicht eigenständig über eine Quarantäne entscheiden. Rückkehrende Bewohner/innen können sich davon abweichend freiwillig in Selbstisolation begeben.

Nach Rückkehr der Bewohner/innen haben die Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass ausreichende Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

 
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Informationen zur Testpflicht

Stand: 25.11.2021

Wo ist die Testpflicht gesetzlich geregelt?

Ab sofort wird die Testpflicht für Besucher/innen und Beschäftigte im § 28b Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes geregelt.

Ich bin aber geimpft, benötigte ich trotzdem einen negativen Testnachweis?

Ja, unabhängig vom Immunitätsstatus ist der Zutritt nur mit einem negativen Testnachweis möglich.

Gilt das auch für Bewohnerinnen und Bewohner?

Nein, Bewohnerinnen und Bewohner gelten nicht als Besucher oder beschäftigte. Sie dürfen die Einrichtung auch ohne negativen Testnachweis betreten (siehe § 28 b Absatz 2 Satz 2 IfSG).

Was für einen Testnachweis muss ich erbringen?

Das ergibt sich aus der Bundesverordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19:

Ein Testnachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind, die zugrunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt und

  • entweder vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist, d.h. die Einrichtung führt des Test durch,
  • oder von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde, d.h. man lässt sich vorab in einem Testzentrum (z.B. im Rahmen der Bürgertestungen) testen.

Nicht anerkannt wird daher z.B. der Nachweis für Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme an einer regelmäßigen Testung im Rahmen eines verbindlichen Testkonzepts.

Gilt das auch für Personen, die die Einrichtung aus beruflichen Gründen betreten müssen?

Ja, § 28 b Abs. 2 Satz 1 gilt für alle Personen, die etwa aus einem beruflichen Grund die Einrichtung betreten wollen oder müssen (beispielsweise Therapeuten, Handwerker oder Paketboten).

Gilt das auch für Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege?

Ja, das gilt auch für Beschäftigte. Hier kann die Testung zusätzlich im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgen.

Gibt es Erleichterungen für Beschäftigte mit vollständigem Impfstatus?

Ja, bei Beschäftigte, die geimpfte Personen oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nummer 2 oder Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sind, kann die Testung auch durch Antigen-Tests zur Eigenanwendung ohne Überwachung erfolgen.

Müssen Beschäftigte mit vollständigem Impfstatus täglich einen negativen Testnachweis vorlegen?

Nein, geimpfte Personen oder genesene Arbeitgeber und Beschäftigte  müssen nur zweimal in der Woche getestet werden, wobei Tests zur Eigenanwendung ohne Überwachung ausreichen.