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Informationen zu Plegeeinrichtungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen

 
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Informationen für Besuche in Pflegeeinrichtungen

Sind Besuche in Einrichtungen aktuell möglich?

Ja, es besteht grundsätzlich ein Recht auf Besuch.

Ausnahme: In der Einrichtung gibt es ein aktives Infektionsgeschehen mit SARS-CoV-2.

Müssen Besucherinnen und Besucher eine Gesichtsmaske tragen?

Ja. Alle Besucherinnen und Besucher müssen beim Besuch eine qualifizierte Gesichtsmaske tragen (OP-Maske oder FFP2).

Wie viele Besucher darf ein Bewohner/eine Bewohnerin empfangen?

Hier gibt es aktuell keine Beschränkungen. Jedoch sind alle Besucherinnen und Besucher zu registrieren. Einschränkende Maßnahmen, die im Besuchskonzept der jeweiligen Einrichtungen festgelegt sind, dürfen nicht über die Regelungen der aktuellen Thüringer Verordnung hinausgehen.

Ausnahme: Besuch darf nicht empfangen werden, wenn es in einer Einrichtung ein aktuelles SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen gibt.

Wie lange darf ein Besuch maximal dauern?

Hier gibt es aktuell keine Beschränkungen auf eine bestimmte Dauer.

Dürfen Landkreise/kreisfreie Städte abweichende Regelungen aufstellen?

Ja, den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten als untere Gesundheitsbehörden sind abweichende Regelungen aufgrund erhöhter Inzidenzwerte in Form von Allgemeinverfügungen vorbehalten.

Muss eine Pflegekraft bei den Besuchen anwesend sein?

Nein, es muss keine Aufsichtsperson anwesend sein. Die Privatsphäre der Bewohnerinnen und Bewohner ist zu beachten.

Grundsätzlich obliegt es jedoch den einzelnen Bewohnerinnen und Bewohnern und deren Besuch, die Hygiene- und Schutzmaßnahmen umzusetzen.

Im Einzelfall kann es nötig sein, dass eine Pflegekraft zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohnern bei den Besuchen anwesend ist, falls ersichtlich ist, dass die Hygiene- und Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden.

Was geschieht, wenn ein Besucher/eine Besucherin sich nicht an die Hygiene- und Schutzmaßnahmen hält?

Die betreffende Person wird zunächst ermahnt, die Maßnahmen ernst zu nehmen und sich daran zu halten. Sollte es danach wieder zu Verstößen kommen, kann der Person Hausverbot erteilt und sie des Hauses verwiesen werden.

Gibt es bestimmte Tageszeiten, in Besuch empfangen werden kann?

Es sind keine bestimmten Zeiten am Tag festgelegt, außer dass der jeweilige Besuch maximal zwei Stunden dauern darf. Besuche können auch nach 16 Uhr an jedem Wochentag stattfinden. Die Zeiträume orientieren sich an jenen, wie sie vor der Pandemie bestanden haben. Die Einrichtungsleitungen müssen sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern orientieren.

Muss der Besuch zwingend in der Einrichtung stattfinden oder kann bei schönem Wetter auch die Außenanlagen genutzt werden?

Das Infektionsrisiko im Freien ist deutlich niedriger, als in geschlossenen Räumen. Es wird daher ausdrücklich empfohlen, Besuche im Freien zu empfangen, sofern geeignete, abgrenzbare Flächen zur Verfügung stehen.

Wo kann innerhalb der Einrichtung Besuch empfangen werden?

Das kommt auf die Gegebenheiten vor Ort an. Es sind immer die Hygiene- und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Es spricht nichts gegen einen Empfang des Besuchs im Zimmer des Bewohners/der Bewohnerin, wenn die Hygiene-Maßnahmen beachtet werden.

In der Einrichtung können nahe dem Eingangsbereich geeignete Besuchsbereiche in angemessener Größe und mit ausreichender Belüftungsmöglichkeit geschaffen werden, wenn die örtlichen Gegebenheiten einen Besuch in den Zimmern unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen (v. a. der Abstandsregelungen) nicht zulassen.

Der Besuchsaufenthalt darf nur im Ausnahmefall aus Gründen des Infektionsschutzes auf das Foyer begrenzt werden, wenn andere Möglichkeiten tatsächlich nicht zur Verfügung stehen. Außenanlagen können und sollten genutzt werden.

Dürfen Besucherinnen/Besucher Geschenke oder Blumen in die Einrichtung mitbringen?

Ja, die Entgegennahme und Weitergabe von Präsenten und Pralinen ist möglich. Auch dürfen Blumen ausgehändigt werden.

Was ist bei Besuchen in geschlossenen Räumen besonders zu beachten?

In geschlossenen Räumen ist es wichtig, dass für eine ausreichende Durchlüftung gesorgt wird. Vor und nach dem Empfang von Besuchen sind die Räumlichkeiten durch das Öffnen der Fenster und Türen zu lüften.

Darf eine Einrichtung keine Besuche in die Einrichtung lassen, weil kein Personal dafür abgestellt werden kann?

Grundsätzlich besteht ein Recht auf Besuch.

Die Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen und zeitgleich Besuch zu ermöglichen, ist ein schwieriger Spagat für Pflegeheime. Diese Abwägung darf jedoch nicht auf ein Besuchsverbot hinauslaufen.

 
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Informationen zu Besuchen außerhalb von Pflegeeinrichtungen

Dürfen Bewohner/innen die Einrichtung verlassen?

Ja, das ist selbstverständlich möglich. Zu keiner Zeit war das Verlassen der Einrichtungen durch die Bewohnerinnen und Bewohner untersagt oder beschränkt. Es gibt und gab in den entsprechenden Verordnungen keine Anordnung einer Ausgangssperre.

Dies lag und liegt einzig und allein in der Verantwortung der jeweiligen Einrichtung, die im Rahmen der Einhaltung allgemeiner und besonderer Infektionsschutzregeln unter Abwägung der jeweiligen in der Einrichtung herrschenden gesundheitlichen Gesamtsituation und der/des betroffenen Bewohner/in eine Risikobewertung vorzunehmen haben.

Dem Grundrecht auf Selbstbestimmung der Bewohner/innen haben die Einrichtungsleitungen Rechnung zu tragen.

Bei Versagen eines Ausgangswunsches von Bewohner/innen ohne richterliche Anordnung liegt eine freiheitsentziehende Maßnahme vor. Dieser Grundsatz gilt auch im Fall eines Ausbruchsgeschehens in der Einrichtung.

Auf die Broschüre „Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in der stationären Pflege“ des TMASGFF wird hingewiesen. Sie ist abrufbar unter: https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Soziales/Dateien/Pflege/fem_leitfaden_internet.pdf

Können Bewohner/innen über das Wochenende zu Angehörigen nach Hause fahren?

Dies ist grundsätzlich möglich. Siehe Antwort zur vorergehenden Frage.

Müssen Bewohner/innen, die das Wochenende bei Angehörigen verbracht haben, sich anschließend in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne begeben?

Nein. Die Anordnung einer Quarantäne nach Rückkehr ist dem zuständigen Gesundheitsamt vorbehalten. Die Einrichtung kann nicht eigenständig über eine Quarantäne entscheiden. Rückkehrende Bewohner/innen können sich davon abweichend freiwillig in Selbstisolation begeben.

Nach Rückkehr der Bewohner/innen haben die Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass ausreichende Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

 
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Informationen zur Testpflicht

Wer ist verpflichtend zu testen?

Alle Beschäftigten in Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe haben sich verpflichtend Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen. Beschäftigte müssen sich gemäß der aktuellen Thüringer Verordnung eimal pro Woche testen zu lassen. Dies gilt auch für vollständig geimpfte/genese Beschäftigte.

Besucher/innen darf der Zutritt nur nach einer erfolgten Testung mittels eines Antigenschnelltests mit negativem Testergebnis gewährt werden. Dem verlangten negativen Testergebnis mittels eines Antigenschnelltests steht ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests gleich, der nicht älter als 48 Stunden ist. Auf die Durchführung eines Antigenschnelltests kann verzichtet werden, sofern eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis eines durchgeführten Antigenschnelltests vorgelegt werden kann, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegt. Die Testpflicht gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

  • Überschreitet die lokale Sieben-Tage-Inzidenz nicht den Schwellenwert von 35 (im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der kreisfreien Stadt), entfällt die Testpflicht, wenn die zu besuchende Person vollständig geimpft bzw. genesen ist.

Müssen Besucher/innen sich den Test vor einem Besuch in der Einrichtung selbst besorgen?

Nein. Die Einrichtungen sind verpflichtet, Antigenschnelltests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchers/der Besucherin eine Testung bei diesem/dieser vorzunehmen.

Wer kann/soll die Testungen durchführen?

Die Durchführung der derzeit verfügbaren Antigen-Tests erfordert einen Abstrich im Nasenrachenraum und dementsprechend eine professionelle Entnahme unter persönlicher Schutzausrüstung. Sie kann unmittelbar durch geeignete Mitarbeiter/innen der Einrichtungen oder durch externe Beschäftigte/Dienstleister durchgeführt werden.