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Informationen zu Plegeeinrichtungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen

 
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Informationen für Besuche in Pflegeeinrichtungen

Sind Besuche in Einrichtungen weiterhin möglich?

Ja, es besteht ein Recht auf Besuch.

Ausnahme: In der Einrichtung gibt es ein aktives Infektionsgeschehen mit SARS-CoV-2.

Wie viele Besucher darf ein Bewohner/eine Bewohnerin empfangen?

Die Anzahl der Besucher pro Bewohner hängt vom Inzidenzwert des Landkreises/der kreisfreien Stadt ab, in dem die Pflegeeinrichtung liegt.

Aktuell gibt es thüringenweit im Rahmen der Sonderverordnung folgende Festlegungen:

Über einer Inzidenz von 100:
Zwei Besucher/innen pro Tag, Personen dürfen täglich wechseln

Über einer Inzidenz von 200:
Zwei Besucher/innen pro Tag, Personen dürfen wöchentlich wechseln

Wie lange darf ein Besuch maximal dauern?

Hier gibt es aktuell keine Beschränkungen auf eine bestimmte Dauer.

Gibt es auch Ausnahmen zu der Ein-Person-Regelung?

Ausnahmen zu der Ein-Personen-Regelung sind nicht vorgesehen, auch beispielsweise nicht für Ehepaare.

Bei minderjährigen Bewohnerinnen und Bewohnern von entsprechenden Einrichtungen und bei Vorliegen eines gemeinsamen Sorgerechts der Eltern ist ausnahmsweise ein gemeinsamer Besuch beider Elternteile zu ermöglichen. Dies muss in Absprache mit den Verantwortlichen vor Ort geschehen.

Minderjährige unter 14 Jahren werden als Besucher nicht mitgezählt.

Welche Regelungen gibt es bezüglich Begleitpersonen von Besuchern mit Schwerbehindertenausweis?

Begleitpersonen, die Besucherinnen bzw. Besucher begleiten, in deren Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen B zuerkannt ist zählen nicht als Besucher/in.

Dürfen Landkreise/kreisfreie Städte abweichende Regelungen aufstellen?

Ja, den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten als untere Gesundheitsbehörden sind abweichende Regelungen aufgrund erhöhter Inzidenzwerte in Form von Allgemeinverfügungen vorbehalten.

Muss eine Pflegekraft bei den Besuchen anwesend sein?

Nein, es muss keine Aufsichtsperson anwesend sein. Die Privatsphäre der Bewohnerinnen und Bewohner ist zu beachten.

Grundsätzlich obliegt es jedoch den einzelnen Bewohnerinnen und Bewohnern und deren Besuch, die Hygiene- und Schutzmaßnahmen umzusetzen.

Im Einzelfall kann es nötig sein, dass eine Pflegekraft zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohnern bei den Besuchen anwesend ist, falls ersichtlich ist, dass die Hygiene- und Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden.

Was geschieht, wenn ein Besucher/eine Besucherin sich nicht an die Hygiene- und Schutzmaßnahmen hält?

Die betreffende Person wird zunächst ermahnt, die Maßnahmen ernst zu nehmen und sich daran zu halten. Sollte es danach wieder zu Verstößen kommen, kann der Person Hausverbot erteilt und sie des Hauses verwiesen werden.

Gibt es bestimmte Tageszeiten, in Besuch empfangen werden kann?

Es sind keine bestimmten Zeiten am Tag festgelegt, außer dass der jeweilige Besuch maximal zwei Stunden dauern darf. Besuche können auch nach 16 Uhr an jedem Wochentag stattfinden. Die Zeiträume orientieren sich an jenen, wie sie vor der Pandemie bestanden haben. Die Einrichtungsleitungen müssen sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern orientieren.

Können neben privaten Besuchen noch andere Besuche (z. B. in Form von Dienstleistungen) empfangen werden?

Ja, das ist möglich. Die Beschränkung der Personenzahl gilt ausschließlich für private Besuche. Besuche, die sich aufgrund von Dienstleistungen (z. B. medizinische Fußpflege) ergeben oder aus medizinischen, sozialen oder ethischen Gründen angezeigt sind, zählen nicht unter die allgemeine Besuchseinschränkungen für den privaten Bereich.

Muss der Besuch zwingend in der Einrichtung stattfinden oder kann bei schönem Wetter auch die Außenanlagen genutzt werden?

Das Infektionsrisiko im Freien ist deutlich niedriger, als in geschlossenen Räumen. Es wird daher ausdrücklich empfohlen, Besuche im Freien zu empfangen, sofern geeignete, abgrenzbare Flächen zur Verfügung stehen.

Wo kann innerhalb der Einrichtung Besuch empfangen werden?

Das kommt auf die Gegebenheiten vor Ort an. Es sind immer die Hygiene- und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Es spricht nichts gegen einen Empfang des Besuchs im Zimmer des Bewohners/der Bewohnerin, wenn die Hygiene-Maßnahmen beachtet werden.

In der Einrichtung können nahe dem Eingangsbereich geeignete Besuchsbereiche in angemessener Größe und mit ausreichender Belüftungsmöglichkeit geschaffen werden, wenn die örtlichen Gegebenheiten einen Besuch in den Zimmern unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen (v. a. der Abstandsregelungen) nicht zulassen.

Der Besuchsaufenthalt darf nur im Ausnahmefall aus Gründen des Infektionsschutzes auf das Foyer begrenzt werden, wenn andere Möglichkeiten tatsächlich nicht zur Verfügung stehen. Außenanlagen können und sollten genutzt werden.

Dürfen Besucherinnen/Besucher Geschenke oder Blumen in die Einrichtung mitbringen?

Ja, die Entgegennahme und Weitergabe von Präsenten und Pralinen ist möglich. Auch dürfen Blumen ausgehändigt werden.

Was ist bei Besuchen in geschlossenen Räumen besonders zu beachten?

In geschlossenen Räumen ist es wichtig, dass für eine ausreichende Durchlüftung gesorgt wird. Vor und nach dem Empfang von Besuchen sind die Räumlichkeiten durch das Öffnen der Fenster und Türen zu lüften.

Dürfen Bewohnerinnen/Bewohner eines Doppelzimmers zeitgleich Besuch empfangen?

Nein, bei Doppelbelegung von Zimmern ist der Besuch im Zimmer grundsätzlich nur für eine/n Bewohner/in zeitgleich möglich.

Gibt es eine Liste oder eine Definition, wann die Einrichtungsleitung zusätzliche Besuche zuzulassen hat?

Nein, die gibt es nicht. Die Einrichtungsleitung hat bei Unklarheiten in eigener Verantwortung eine entsprechende Risikoabwägung zwischen der jeweiligen in der Einrichtung herrschenden gesundheitlichen Gesamtsituation und den berechtigten Interessen der/des betroffenen Bewohner/in vorzunehmen.

Darf eine Einrichtung keine Besuche in die Einrichtung lassen, weil kein Personal dafür abgestellt werden kann?

Grundsätzlich besteht ein Recht auf Besuch.

Die Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen und zeitgleich Besuch zu ermöglichen, ist ein schwieriger Spagat für Pflegeheime. Diese Abwägung darf jedoch nicht auf ein Besuchsverbot hinauslaufen. Die Pflegeheime müssen versuchen, die Besuchsbegehren z. B. über Voranmeldungen etc. zu entzerren und zu lenken.

 
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Informationen zu Besuchen außerhalb von Pflegeeinrichtungen

Dürfen Bewohner/innen die Einrichtung verlassen?

Ja, das ist selbstverständlich möglich. Zu keiner Zeit war das Verlassen der Einrichtungen durch die Bewohnerinnen und Bewohner untersagt oder beschränkt. Es gibt und gab in den entsprechenden Verordnungen keine Anordnung einer Ausgangssperre.

Dies lag und liegt einzig und allein in der Verantwortung der jeweiligen Einrichtung, die im Rahmen der Einhaltung allgemeiner und besonderer Infektionsschutzregeln unter Abwägung der jeweiligen in der Einrichtung herrschenden gesundheitlichen Gesamtsituation und der/des betroffenen Bewohner/in eine Risikobewertung vorzunehmen haben.

Dem Grundrecht auf Selbstbestimmung der Bewohner/innen haben die Einrichtungsleitungen Rechnung zu tragen. Den Bewohner/innen wird jedoch angeraten, zum Selbstschutz in der Einrichtung zu bleiben.

Bei Versagen eines Ausgangswunsches von Bewohner/innen ohne richterliche Anordnung liegt eine freiheitsentziehende Maßnahme vor. Dieser Grundsatz gilt auch im Fall eines Ausbruchsgeschehens in der Einrichtung.

Auf die Broschüre „Empfehlungen für den Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in der stationären Pflege“ des TMASGFF wird hingewiesen. Sie ist abrufbar unter: https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Soziales/Dateien/Pflege/fem_leitfaden_internet.pdf

Können Bewohner/innen über das Wochenende zu Angehörigen nach Hause fahren?

Es wird dringend empfohlen, häusliche Besuche im eigenen und im Interesse der anderen Bewohnerinnen und Bewohner zu unterlassen.

Grundsätzlich ist es jedoch möglich. Siehe Antwort zur vorergehenden Frage.

Müssen Bewohner/innen, die das Wochenende bei Angehörigen verbracht haben, sich anschließend in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne begeben?

Nein. Die Anordnung einer Quarantäne nach Rückkehr ist dem zuständigen Gesundheitsamt vorbehalten. Die Einrichtung kann nicht eigenständig über eine Quarantäne entscheiden. Rückkehrende Bewohner/innen können sich davon abweichend freiwillig in Selbstisolation begeben.

Nach Rückkehr der Bewohner/innen haben die Einrichtungen dafür Sorge zu tragen, dass ausreichende Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

 
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Informationen zur Testpflicht

Wer ist verpflichtend zu testen?

Alle Beschäftigten in Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe haben sich verpflichtend Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen.

  • Beschäftigte müssen sich dreimal pro Woche testen zu lassen. Geimpfte/Genese Beschäftigte müssen sich nur ein mal pro Woche testen lassen.
  • Besucher/innen darf der Zutritt nur nach einer erfolgten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels tagaktuellem PoC-Antigen-Tests mit negativem Testergebnis gewährt werden. Alternativ kann ein negatives Testergebnis einer molekularbiologischen PCR-Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, der nicht älter als 48 Stunden ist, vorgelegt werden.  Das gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene, wenn die zu besuchende Person ebenfalls vollständig geimpft ist.

Bei wiederholten Besuchen gilt:

  • Wenn der letzte Test (mit negativem Testergebnis) nicht länger als 48 Stunden zurückliegt, kann auf die Durchführung eines erneuten POC-Antigen-Schnelltests verzichtet werden.

Müssen sich Besucher/innen von Bewohner/innen vor Ort in der Einrichtung testen lassen?

Besucher/innen darf der Zutritt nur nach einer erfolgten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels tagaktuellem PoC-Antigen-Tests oder vergleichbaren Testung (Antigenschnelltest) mit negativem Testergebnis gewährt werden.

Alternativ kann ein negatives Testergebnis einer molekularbiologischen PCR-Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, der nicht älter als 48 Stunden ist, vorgelegt werden.

Die Einrichtungen sind verpflichtet, Antigenschnelltests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchers/der Besucherin eine Testung bei diesem/dieser vorzunehmen.

Wann hat die Testung zu erfolgen?

Beschäftigte:

Die Testung hat vor dem Dienst in der Einrichtung/dem Angebot, in der/dem das Personal zum Dienst eingeteilt ist, zu erfolgen. Das Ergebnis ist der Einrichtungsleitung vorzulegen und von dieser zu dokumentieren.

In Zeiten, in denen dem Dienst ferngeblieben wird (Urlaub, Krankheit, Freizeit, etc,) ist keine Testung notwendig.

Besucher/innen:

Vor jedem Besuch. Ausgenommen sind Besucher/innen, die tatsächlich täglich zu Besuch kommen. Hier gilt: Wenn der letzte Test (mit negativem Testergebnis) nicht länger als 48 Stunden zurückliegt, kann auf die Durchführung eines erneuten POC-Antigen-Schnelltests verzichtet werden.

Welche Personenkreise zählen unter "Beschäftigte"?

Unter Beschäftigten ist Personal zu verstehen, das mindestens zweimal je Woche aus beruflichen Gründen oder wegen ehrenamtlicher Tätigkeiten die Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe nach ThürWTG betritt. Hierzu zählt auch Dienstleistungspersonal, das z. B. Reinigungs- oder Hausmeisterarbeiten erbringt. Auch Auszubildende während der Praxisphasen, Praktikanten sowie Dienstleistende z. B. des Bundesfreiwilligendienstes oder des Freiwilligen Sozialen Jahres sind hierunter zu zählen. Es iBeschäftigtenst dabei unerheblich, ob die Beschäftigten in direktem Kontakt mit den Bewohner/innen stehen.

Spielt der Inzidenzwert der Landkreise/kreisfreien Städte bei der Testung eine Rolle?

Die Testungen erfolgen, unabhängig vom Inzidenzwert.

Müssen Besucher/innen sich den Test vor einem Besuch in der Einrichtung selbst besorgen?

Nein. Die Einrichtungen sind verpflichtet, Antigenschnelltests vorzuhalten und auf Verlangen des Besuchers/der Besucherin eine Testung bei diesem/dieser vorzunehmen.

Pro Bewohner/in und Monat können 30 Antigen-Tests beschafft und refinanziert werden. Im ambulanten Bereich können pro Klient/in und Monat 20 Antigen-Tests beschafft und refinanziert werden. Diese Tests können zur Testung von Besucher/innen genutzt werden.

Wer kann/soll die Testungen durchführen?

Die Durchführung der derzeit verfügbaren Antigen-Tests erfordert einen Abstrich im Nasenrachenraum und dementsprechend eine professionelle Entnahme unter persönlicher Schutzausrüstung. Sie kann unmittelbar durch geeignete Mitarbeiter/innen der Einrichtungen oder durch externe Beschäftigte/Dienstleister durchgeführt werden.