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Krankenhausversorgung

 
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Ausgleichszahlungen Krankenhäuser

in Folge des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes

Nach dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz gibt es für den Zeitraum zwischen dem 18. November 2020 und 31. Januar 2021 wieder Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser. Voraussetzungen für deren Erhalt von Zahlungen nach § 21 Abs. 1a KHG sind nunmehr:

  • 7-Tage-Inzidenz über 70 je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt
  • Anteil der freien betreibbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt in einem ununterbrochenen Zeitraum von 7 Tagen durchschnittlich

a) unter 25 % oder

b) unter 15 %

  • Teilnahme eines Krankenhauses am gestuften System der Notfallversorgung nach G-BA Beschluss § 136c Abs. 4 S. 1 SGB V

Aufgrund der am 23. Dezember 2020 in Kraft getretenen Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Abs. 1a KHG kann die Festlegung anspruchsberechtigter Kliniken ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 zudem seit dem 17. Dezember 2020 unabhängig von dem Anteil frei betreibbarer Intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten erfolgen.

Gemäß § 3 Abs. 1 der ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) werden die Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1a Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz bis zum 28. Februar 2021 verlängert.

Gemäß Art. 1 Ziff. 2 der zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) werden die Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1a Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz bis zum 11. April 2021 verlängert.

Aufgrund der am 9. April 2021 in Kraft getretenen Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser werden die Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1a Satz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nunmehr bis zum 31. Mai 2021 verlängert. Zusätzlich ist es aufgrund § 1 der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser ab dem 5. April 2021 abweichend von § 21 Abs. 1a Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes möglich, Krankenhäuser als ausgleichsberechtigt nach § 21 Abs. 1a Satz Krankenhausfinanzierungsgesetz zu bestimmen, wenn die 7-Tage-Inzidenz der Coronavirus-SARS-CoV-2-Fälle je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt über 50 liegt.

Gemäß Art. 1 Ziff. 2 der ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser vom 1. Juni 2021 (BAnz AT vom 02.06.2021) werden die Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1a Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz nochmals bis zum 15. Juni 2021 verlängert.

Das TMASGFF hat die anspruchsberechtigten Krankenhäuser festgestellt und bestimmt. Die Festlegungen sind der Tabelle zu entnehmen (Stichtag 15.06.2021).

 
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Rückkehr-Konzept Krankenhäuser

Die aktuell zu beobachtende Entwicklung des Infektionsgeschehens in Deutschland und weltweit zeigt, dass das Coronavirus SARS-CoV-2 weiterhin aktiv ist und jederzeit mit Ausbrüchen gerechnet werden muss.Dementsprechend wird es erforderlich sein, an den Krankenhäusern dauerhaft Strukturen zu etablieren, um im Bedarfsfall von der Regelversorgung zur Versorgung von COVID-19-Erkrankten wechseln zu können.

Nach § 9a Abs. 2 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. August 2020 wird die Rückkehr der Krankenhäuser zum Regelbetrieb daher in einem Konzept geregelt.

 
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Covid-19-Versorgungskonzept

Die schnelle Verbreitung des neuartigen Coronavirus stellt auch das Gesundheitswesen in Thüringen vor erhebliche Herausforderungen. Zur Bewältigung dieser Herausforderungen hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gemeinsam mit den zentralen Akteurinnen und Akteuren Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Behandlung in Thüringen erarbeitet.

 
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Intensivbetten/Beatmungskapazitäten

Krankenhäuser in öffentlicher, privater und frei-gemeinnütziger Trägerschaft in Thüringen sind verpflichtet, ihre intensivmedizinischen Kapazitäten oder Beatmungsmöglichkeiten dem Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V. (DIVI IntensivRegister) zu melden.

Die Zahl freier Intensivbetten wird damit bundeseinheitlich und tagesaktuell über das DIVI IntensivRegister erfasst und kann öffentlich eingesehen werden.