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Thüringer Pflegebonus

 
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Verwaltungsvereinbarung zur Weiterleitung eines Prämienaufstockungsbetrags des Landes gem. § 150a Abs. 9 SGB XI durch die Soziale Pflegeversicherung

Aufstockung und Auszahlung der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege

In § 150a Abs. 9 SGB wird den Bundesländern die Möglichkeit eröffnet, die Bundesprämie aufzustocken. Die Prämie dient dem Zweck der Wertschätzung der Beschäftigten in zugelassenen Pflegeeinrichtungen und der Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung eingesetzt werden, für die besonderen Anforderungen während der Corona-Virus-SARS-CoV-2-Pandemie. Sie wird von den Pflegekassen gemäß § 150a Abs. 7 SGB XI ausgezahlt.

Thüringen nutzt die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, diese Corona-Prämie auf die in § 150a Absatz 9 SGB XI genannten Höchstbeträge aus Landesmitteln auf bis zu 1.500 Euro zu erhöhen.

Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen und die für Pflegeeinrichtungen tätigen Personaldienstleistungsunternehmen mit Sitz in Thüringen sind nach § 150a SGB XI verpflichtet, allen Beschäftigten einen nach Beschäftigungsumfang und Umfang der Tätigkeit in der direkten Pflege gestaffelten Bonus zu zahlen.

Die Auszahlung der Landesprämie erfolgt über die Pflegekassen und richtet sich nach dem Auszahlungsverfahren der Bundesprämie sowie den Festlegungen Teil 1 und 2 des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus SARSCoV-2-Pandemie. Eine separate Antragstellung für die Landesprämie ist somit nicht notwendig. Die Antragstellung und Meldung der Vollzeitäquivalente zur Bundesprämie gilt auch für die Landesprämie, selbst wenn die Antragstellung die Landesprämie nicht mit umfasst hat.

Die Auszahlung erfolgt nach dem Eingang der Anträge zur Bundesprämie bei den Pflegekassen. Die Bearbeitung aller Anträge, die bis zum 15. Juli 2020 bei den Pflegekassen eingegangen sind, nehmen die Pflegekassen zwischen dem 22. September 2020 und dem 22. Oktober 2020 vor. Die Bearbeitung aller Anträge, die ab dem 16. Juli 2020 bei den Pflegekassen eingegangen sind, erfolgt ab dem 1. Oktober 2020.

Fragen zu Antragstellung und Auszahlungsmodalitäten hinsichtlich der zugelassenen Pflegeeinrichtungen können neben dem TMASGFF gestellt werden an

die AOK Plus für die Kreise/Regionen

  • Altenburger Land
  • Gotha
  • Nordhausen
  • Saale-Holzland-Kreis
  • Saale-Orla-Kreis
  • Saalfeld-Rudolstadt
  • Schmalkalden-Meiningen
  • Sömmerda
  • Sonneberg
  • Stadt Eisenach
  • Stadt Jena
  • Stadt Suhl
  • Stadt Weimar
  • Unstrut-Hainich-Kreis
  • Wartburgkreis
  • Weimarer Land

die Techniker Krankenkassen für die Kreise/Regionen

  • Eichsfeld
  • Greiz
  • Hildburghausen
  • Ilm-Kreis
  • Kyffhäuserkreis
  • Stadt Gera

die BKK VBU für die Stadt Erfurt.

Die AOK Plus ist neben dem TMASGFF zudem Ansprechpartner und für die Auszahlung der Coronaprämie für Arbeitgeber, deren Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung eingesetzt werden verantwortlich.