Thüringer Verordnung vom 9. Juni 2020
Das Kabinett hat am 9. Juni die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen. Diese tritt am 13. Juni offiziell in Kraft und gilt vorerst bis zum 15. Juli.
Am 15. Juni wurde die Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur
Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 verkündet. Diese tritt am 16. Juni in Kraft und gilt bis einschließlich 15. Juli
Zur neuen Quarantäneverordnung
Alle unterschriebenen Verordnungstexte sowie alle Änderungen finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.
Die neue Verordnung im Überblick
Schutzkonzepte
Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten. Genaueres zu allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln und zu Infektionsschutzkonzepten ist in der aktuellen Verordnung in den Paragraphen 3 bis 5 geregelt.
Darüber hinaus haben wir weitere Informationen zu Hygienevorschriften und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie spezielle Branchenregelungen auf einer Informationsseite zusammengefasst.
Thüringer Bußgeldkatalog
Am 3. April ist der Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus veröffentlicht worden. Dieser wird im Zuge der Anpassungen der Thüringer Verordnung ebenfalls stetig aktualisiert. Die letzte geänderte Fassung trat zum 13. Mai 2020 in Kraft. Ergänzend wurde in Verbindung mit der Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen ebenfalls ein Bußgeldkatalog veröffentlicht (dieser liegt ebenfalls in aktualisierter Fassung vor):
Hinweise zur Mund-Nasen-Bedeckung
Ab dem 24. April ist thüringenweit das Tragen eine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften, im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Taxifahrzeugen verpflichtend. In einem FAQ beantworten wir alle wichtigen Fragen rund um das Thema Mund-Nasen-Bedeckung in Thüringen.
Downloads
Verordnung
- Bußgeldkatalog zur Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung
- Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
- Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten
- Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung Vom 4. Juni 2020
- Zweite Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
- Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
- Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung
- Zweite Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 2. Mai 2020
- Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22. April 2020
- Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungmaßnahmenverordnung sowie zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavir
- Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. April 2020
- Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende
Bußgeldkatalog
Branchenregelungen
- Branchenregelung für das Hotel- und Gaststättengewerbe
- Branchenregelung für Physiotherapien und andere therapeutische Praxen
- Branchenregelung für das Kosmetikhandwerk und die Fußpflege
- Regelung für stationäre Pflegeeinrichtungen sowie besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderung
- Branchenregelung für den Einzelhandel
- Branchenregelung für das Friseurhandwerk
- Branchenregelung für den Reisebusverkehr
- Branchenregelung für Freizeiteinrichtungen
Pflege (Handlungsempfehlungen, Erlasse und Schreiben der Heimaufsicht)
- Handlungsempfehlungen
- Erlass TMASGFF: Regelungen zu Beschränkungen und besonderen Besuchs- und Infektionsschutzkonzepten
- TLVwA: Festlegung von innerbetrieblichen Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen
- TLVwA: Wiederaufnahme Durchführung Friseur- und Kioskbetrieb
- TLVwA: Handlungsempfehlung zur Betreuung von mobilen, kognitiv eingeschränkten Bewohnern
- TLVwA: Aufhebung Besuchsverbot
- TLVwA: Durchführung von Fußpflege
- TLVwA: Festlegung von innerbetrieblichen Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen
- TLVwA: Entgegennahme und Weitergabe von Blumen und Geschenken an Bewohner
- TLVwA: Neuaufnahmen in der Kurzzeit-und stationären Pflege sowie besonderen Wohnformen
- TLVwA: Checkliste und Empfehlungen für stat. Einrichtungen
- TLVwA: Erläuterung zur Umsetzung Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
- TLVwA: Vollzug des ThürWTG im Zusammenhang mit der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund der Verbreitung des Corona-Virus
- TLVwA: Aussetzung der Prüfungen nach § 15 ThürWTG durch die Heimaufsicht
- TLVwA: Vollzug des ThürWTG im Zusammenhang mit der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund der Verbreitung des Corona-Virus
- TLVwA: Durchführung des ThürWTG im Zusammenhang mit dem Coronavirus in nicht selbstorganisierten ambulant betreuten Wohnformen gem. § 3 Abs. 2 ThürWTG
- TLVwA: Durchführung des ThürWTG im Zusammenhang mit dem Coronavirus in stationären Einrichtungen und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 2 ThürWTG
- TLVwA: Empfehlungen und Hinweise für Alten- und Pflegeeinrichtungen im Zusammenhang mit dem Auftreten von Corona-Infektionen
- TLVwA: Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus in stationären Einrichtungen gemäß § 2 ThürWTG