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Aktuelle Rechtsgrundlage

 
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Übersicht über aktuelle Rechtsgrundlagen

Thüringer Infektionsschutzverordnung

Das Thüringer Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Dies geschieht in Form von Verordnungen.

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 1. Juni 2021 überarbeitet. Mit dieser Verordnung wurden weitere lokale Öffnungsschritte für Landkreise und kreisfreie Städte, die stabil unter einer Inzidenz von 50 bzw. 35 liegen, definiert. Die Systematik der Bundes-Notbremse, die sich an den Inzidenzen der einzelnen Gebietskörperschaften orientiert, wird beibehalten. Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse.

Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

Bundesweite "Notbremse" (Inzidenz über 100)

Am Freitag, den 23. April 2021 ist eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft getreten: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt in Deutschland an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 bzw. 150 oder 165 werden dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen.

Unterschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der "Notbremse" an fünf aufeinander folgenden Werktagen den entsprechenden Schwellenwert, so treten an dem übernächsten Tag die zusätzlichen Maßnahmen wieder außer Kraft. Es gelten dann die Regelungen der Thüringer Verordnung.

Auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Bundesnotbremse.

Erleichterungen und Ausnahmen für Geimpfte und Genesene

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genese. Bestimmte Einschränkungen, die das Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Pandemie vorsieht, gelten für diese Menschen demnach nicht mehr. 

Grund für diese Verordnung sind die zunehmenden wissenschaftlichen Belege dafür, dass von Geimpften und Genesenen eine erheblich geringere Ansteckungsgefahr ausgeht. Es geht darum, Eingriffe in Grundrechte, die nicht mehr gerechtfertigt sind, aufzuheben.

Welche Erleichterungen gibt es?

  • Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen (Bundesnotbremse) entfallen für diese Personengruppen.
  • Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, werden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel in ein Geschäft zu gehen.
  • Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
  • Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene – zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten. 

Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin die AHA-Regeln einhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung.

Regelungen für die Einreise aus dem Ausland

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit wird bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten geregelt. Die 6. Thüringer Quarantäneverordnung findet daher keine Anwendung mehr.

 
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Maßnahmen im Überblick

 
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Wo gelten welche Regelungen?

Für die Regelungen ist die lokale 7-Tages-Inzidenz maßgeblich (Stand: 18.06.2021)

<35

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen aktuell stabil unter einer 7-Tages-Inzidenz von 35:

  • Landkreis Altenburger Land
  • Landkreis Eichsfeld
  • Landkreis Greiz
  • Landkreis Ilmkreis
  • Landkreis Kyffhäuserkreis
  • Landkreis Nordhausen
  • Landkreis Saale-Holzland-Kreis
  • Landkreis Saale-Orla-Kreis
  • Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
  • Landkreis Schmalkalden-Meiningen
  • Landkreis Sömmerda
  • Landkreis Wartburgkreis
  • Landkreis Weimarer Land
  • Landeshauptstadt Erfurt
  • Stadt Gera
  • Stadt Jena
  • Stadt Suhl
  • Stadt Weimar

Neu ab 19.06.2021

  • Landkreis Gotha

 

<50

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen aktuell stabil unter einer 7-Tages-Inzidenz von 50:

  • Landkreis Gotha (ab 19.06.2021 Wechesel in "Unter 35")
  • Stadt Eisenach
  • Landkreis Hildburghausen
  • Landkreis Sonneberg

Neu ab 20.06.2021

  • Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis

<100

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen aktuell stabil unter einer 7-Tages-Inzidenz von 100:

  • Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis (ab 20.06.2021 Wechsel in "Unter 50")

>100

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen über einer 7-Tages-Inzidenz von 100:

-

(Hier gelten entsprechend die Maßnahmen der "Bundes-Notbremse")

>150

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen über einer 7-Tages-Inzidenz von 150:

-

>165

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte liegen über einer 7-Tages-Inzidenz von 165:

-

 
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Über- und Unterschreiten der Schwellenwerte

Für das Über- und Unterschreiten der Schwellwerte gelten – im Einklang mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes („Bundes-Notbremse“) folgende Regeln:

  • Unterschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen den entsprechenden Schwellenwert von 100 bzw. 50 oder 35 so treten an dem übernächsten Tag Lockerungen in Kraft.
  • Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 35 bzw. 50 gelten dort ab dem übernächsten Tag wieder strengere Maßnahmen. Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt den Wert von 100 bzw. 150 oder 165 gelten dort die Maßnahmen der "Bundes-Notbremse".

Das Thüringer Gesundheitsministerium ist als oberste Gesundheitsbehörde für die Veröffentlichung der Tage, ab denen die jeweiligen Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes gelten, verantwortlich. Datenbasis für die Inzidenzwerte sind die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Zahlen:

 
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Corona-Hotline

Sie haben Fragen zu den Einschränkungen des öffentlichen Lebens oder zur Thüringer Verordnung? Die Corona-Hotline des Thüringer Landesverwaltungsamt hilft Ihnen weiter:

0361 57 3321-188

(Mo - Do: 8 bis 16 Uhr, Fr: 8 bis 14 Uhr)

 
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Aktuelle Informationen der Heimaufsicht im Zusammenhang mit COVID-19

Auf der Internetseite des Thüringer Landesverwaltungsamts (TLVwA) finden Sie alle aktuellen Informationen und Rundschreiben der Heimaufsicht zum Corona-Virus unterteilt in die Bereiche "Stationäre Pflege", "Besondere Wohnformen" und "Ambulante Versorgung".

 
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Downloads

Verordnung

 
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Begründung zur Verordnung

 
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Bußgeldkatalog

 
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Thüringer Erlass über infektionshygienische Maßnahmen zur Eindämmung lokaler und regionaler Infektionsgeschehen

 
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Branchenregelungen

 
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Pflege (Handlungsempfehlungen, Erlasse)

 
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Eingliederungshilfe

 
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Krankenhausversorgung

 
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Zuwendungsrechtliche Regelungen

 
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Tests