Aktuelle Rechtsgrundlage

Das Thüringer Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Dies geschieht in Form von Verordnungen.

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 16. September 2021 überarbeitet (gültig ab 19. September 2021). In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.

Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

Mit der Einführung des neuen Frühwarnsystems werden in Thüringen seit dem 24. August 2021 bei steigenden Infektionszahlen, neben der Sieben-Tage-Inzidenz, auch die lokale Hospitalisierungszahl und die thüringenweite Auslastung der Intensivbetten als Zusatzindikatoren berücksichtigt.

Alle Informationen zum Frühwarnsystem sowie die aktuelle Einstufung der Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte haben wir auf einer Informationsseite zusammengefasst.

Nach den jüngsten Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz und einer Aktualisierung der RKI-Empfehlungen zum Kontaktpersonenmanagement setzt Thüringen die neuen Vorgaben mittels eines Quarantäne-Erlasses um. Der Erlass ist am 10. September in Kraft getreten und gilt bis auf Weiteres.

Mit dem Erlass gelten die folgenden Regelungen:

• Die Ermittlung enger Kontaktpersonen erfolgt auf Grundlage der jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-lnstituts (RKI) zur Kontaktpersonennachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen.
• Bei einzelnen Infektionsfällen ist nur gegenüber den SARS-CoV-2-Infizierten sowie deren engen Kontaktpersonen und symptomatischen Personen (Krankheitsverdächtigen) eine Absonderung anzuordnen.
• Die Quarantäne von nicht symptomatischen Kontaktpersonen einzelner Infektionsfälle wird von 14 auf zehn Tage verkürzt.
• Die Verkürzung der zehntägigen Quarantäne kann frühestens ab dem fünften Tag mittels PCR-Test oder ab dem siebten Tag mittels Antigen-Schnelltest ermöglicht werden. Die Entlassung der Quarantäne erfolgt nach Erhalt des negativen Testergebnisses.
• Die Festlegung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen muss Art und Ausmaß des allgemeinen Infektionsgeschehens sowie örtliche Besonderheiten der Infektionslage berücksichtigen.
• Je intensiver das Gesundheitsamt in Grundrechte eingreift, umso mehr muss es gewährleisten, dass den Maßnahmen epidemiologisch belastbare und tatsächlich nachvollziehbare Erkenntnisse zugrunde liegen.

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genese. Bestimmte Einschränkungen, die das Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Pandemie vorsieht, gelten für diese Menschen demnach nicht mehr. 

Grund für diese Verordnung sind die zunehmenden wissenschaftlichen Belege dafür, dass von Geimpften und Genesenen eine erheblich geringere Ansteckungsgefahr ausgeht. Es geht darum, Eingriffe in Grundrechte, die nicht mehr gerechtfertigt sind, aufzuheben.

Welche Erleichterungen gibt es?

• Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen (Bundesnotbremse) entfallen für diese Personengruppen.
• Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, werden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel in ein Geschäft zu gehen.
• Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
• Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene – zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten. 

Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin die AHA-Regeln einhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung  vom 30. Juli 2021 regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat. Personen ab 12 Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eine spezielle Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht zu beachten.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.