Aktuelle Rechtsgrundlage

Das Thüringer Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Dies geschieht in Form von Verordnungen.

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 1. Juni 2021 überarbeitet. Mit dieser Verordnung wurden weitere lokale Öffnungsschritte für Landkreise und kreisfreie Städte, die stabil unter einer Inzidenz von 50 bzw. 35 liegen, definiert. Die Systematik der Bundes-Notbremse, die sich an den Inzidenzen der einzelnen Gebietskörperschaften orientiert, wird beibehalten. Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse.

Alle bis dato unterschriebenen Verordnungstexte im Original sowie Begründungen und Bußgeldkataloge finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

Am Freitag, den 23. April 2021 ist eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft getreten: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt in Deutschland an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 bzw. 150 oder 165 werden dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen.

Unterschreitet ein Landkreis/eine kreisfreie Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der "Notbremse" an fünf aufeinander folgenden Werktagen den entsprechenden Schwellenwert, so treten an dem übernächsten Tag die zusätzlichen Maßnahmen wieder außer Kraft. Es gelten dann die Regelungen der Thüringer Verordnung.

Auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Bundesnotbremse.

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genese. Bestimmte Einschränkungen, die das Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Pandemie vorsieht, gelten für diese Menschen demnach nicht mehr. 

Grund für diese Verordnung sind die zunehmenden wissenschaftlichen Belege dafür, dass von Geimpften und Genesenen eine erheblich geringere Ansteckungsgefahr ausgeht. Es geht darum, Eingriffe in Grundrechte, die nicht mehr gerechtfertigt sind, aufzuheben.

Welche Erleichterungen gibt es?

• Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen (Bundesnotbremse) entfallen für diese Personengruppen.
• Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, werden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel in ein Geschäft zu gehen.
• Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.
• Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene – zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten. 

Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin die AHA-Regeln einhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit wird bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten geregelt. Die 6. Thüringer Quarantäneverordnung findet daher keine Anwendung mehr.