Inhaltselment überspringen 

Erlass

des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie über das Vorgehen der unteren Gesundheitsbehörden bei Absonderungsanordnungen beim Auftreten einzelner SARS-CoV-2-Infektionen

 
Inhaltselment überspringen 

Auf der Grundlage von § 5 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürlfSGZustV0), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. Juli 2021 (GVBI. S. 369) ordnet das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) als oberste Gesundheitsbehörde abweichend von der Regelung des § 9 Abs. 5 Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 30. Juni 2021 (GVBI. S. 279) zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. August 2021 (GVBI. S. 391) (nachfolgend ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) Folgendes an:

 
Inhaltselment überspringen 

1. Ermittlung von Kontaktpersonen

Die Ermittlung der engen Kontaktpersonen hat auf Grundlage der jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-lnstituts (RKI) zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen zu erfolgen.

 
Inhaltselment überspringen 

2. Absonderungsanordnungen

Grundsätzlich ist bei einzelnen Infektionsfällen nur gegenüber den SARS-CoV-2-Infizierten sowie deren engen Kontaktpersonen und symptomatischen Personen (Krankheitsverdächtigen) eine Absonderung anzuordnen. Gemäß der am 09. September 2021 aktualisierten RKI-Empfehlung zum Kontaktpersonenmanagementl bestehen zur Quarantäne von Kontaktpersonen abweichend von der Regelung des § 9 Abs. 5 Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung folgende Optionen, wobei die Optionen 2 und 3 grundsätzlich zu ermöglichen sind:

  1. 10 Tage Quarantäne ohne abschließenden Test
  2. 5 Tage mit PCR-Testung bei Probenentnahme frühestens am 5. Tag.
    Die Entlassung aus der Quarantäne erfolgt erst nach Erhalt des negativen Testergebnisses. Wird bereits vor Quarantäneende eine Testung auf SARS-CoV-2 durchgeführt, so verkürzt deren negatives Ergebnis die Quarantänedauer nicht.
  3. 7 Tage mit Antigen-Schnelltest bei Probenentnahme frühestens am 7. Tag.
    Die Entlassung aus der Quarantäne erfolgt erst nach Erhalt des negativen Testergebnisses. Wird bereits vor Quarantäneende eine Testung auf SARS-CoV-2 durchgeführt, so verkürzt deren negatives Ergebnis die Quarantänedauer nicht. Es sind qualitativ hochwertige Antigen-Schnelltests zu verwenden. Die Testung sollte als Fremdtestung durch oder unter Aufsicht von geschulten Personen erfolgen.
 
Inhaltselment überspringen 

3. Rechtliche Hinweise

Für die Festlegung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen gilt:

Verhältnismäßigkeit: Die untere Gesundheitsbehörde muss bei Ausübung ihres Ermessens Art und Ausmaß des allgemeinen Infektionsgeschehens sowie örtliche Besonderheiten der Infektionslage berücksichtigen. Die untere Gesundheitsbehörde soll dabei bei der Festlegung der konkreten präventiven Schutzmaßnahmen innerhalb der jeweiligen Warnstufe ergänzend den Anteil neuer Virusvarianten; den Fortschritt der lmpfkampagne, den Anteil der Fälle ohne ermittelbare Infektionsquelle sowie die Anzahl, die Größe und das Setting der aktuellen Ausbruchsgeschehen berücksichtigen. lnsbesondere sollen unverhältnismäßige Einschränkungen in Bezug auf die Teilhabe an Bildungs- und Betreuungsangeboten sowie Belastungen von Kindern und deren Familien durch häusliche Absonderung, soweit infektionshygienisch vertretbar, vermieden werden.

Dabei gilt: Je intensiver eine untere Gesundheitsbehörde in Grundrechte eingreift, umso mehr muss sie gewährleisten, dass den Maßnahmen epidemiologisch belastbare und tatsächlich nachvollziehbare Erkenntnisse zugrunde liegen; erreichbarer Gesundheitsschutz muss mit Belastungen für die Bürger und Bürgerinnen abgewogen und nachvollziehbar begründet werden. Anordnungen müssen geeignet sein, zur Eindämmung wirklich beizutragen.

Der Schutz vulnerabler Gruppen (vgl. zum Begriff: https://www.rki.de/DE/Content/I nfAZ/N/Neuarticies Coronavirus/Risikoqruppen.html) ist stets im Blick zu behalten und effizient zu sichern.

Erkenntnisgrundlagen: Medizinische Erkenntnisgrundlagen sind regelmäßig aktuelle Hinweise und Empfehlungen des RKI, aber auch andere wissenschaftliche Quellen.

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes vom 8. Mai 2021 (SchAusnahmV) ist bei dem Er lass von Einzelanordnungen zu beachten.

Der Erlass tritt am 10.09.2021 in Kraft.