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Aktuelle Rechtsgrundlage

 
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Thüringer Verordnung vom 9. Juni 2020

Das Kabinett hat am 9. Juni die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen. Diese tritt am 13. Juni offiziell in Kraft und gilt vorerst bis zum 15. Juli.

Zum neuen Verordnungstext

Am 15. Juni wurde die Dritte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur
Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
verkündet. Diese tritt am 16. Juni in Kraft und gilt bis einschließlich 15. Juli

Zur neuen Quarantäneverordnung

Alle unterschriebenen Verordnungstexte sowie alle Änderungen finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

 
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Die neue Verordnung im Überblick

 
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Schutzkonzepte

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten. Genaueres zu allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln und zu Infektionsschutzkonzepten ist in der aktuellen Verordnung in den Paragraphen 3 bis 5 geregelt.

Darüber hinaus haben wir weitere Informationen zu Hygienevorschriften und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie spezielle Branchenregelungen auf einer Informationsseite zusammengefasst.

 
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Thüringer Bußgeldkatalog

Am 3. April ist der Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus veröffentlicht worden. Dieser wird im Zuge der Anpassungen der Thüringer Verordnung ebenfalls stetig aktualisiert. Die letzte geänderte Fassung trat zum 13. Mai 2020 in Kraft. Ergänzend wurde in Verbindung mit der Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen ebenfalls ein Bußgeldkatalog veröffentlicht (dieser liegt ebenfalls in aktualisierter Fassung vor):

 
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Hinweise zur Mund-Nasen-Bedeckung

Ab dem 24. April ist thüringenweit das Tragen eine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften, im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Taxifahrzeugen verpflichtend. In einem FAQ beantworten wir alle wichtigen Fragen rund um das Thema Mund-Nasen-Bedeckung in Thüringen.

 
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Downloads

Verordnung

 
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Bußgeldkatalog

 
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Branchenregelungen

 
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Pflege (Handlungsempfehlungen, Erlasse und Schreiben der Heimaufsicht)

 
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Eingliederungshilfe

 
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Krankenhausversorgung

 
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Zuwendungsrechtliche Regelungen