Thüringen fordert fundierte Absicherung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“
Am 21. und 22. Mai tagt die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Frankfurt am Main. Thüringen hat dort einen Änderungsvorschlag zum Leitantrag „Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen: Kompetenzen in einer digitalen Welt – Kompetenzen für Demokratie und Zukunft“ eingebracht, welcher in der vorgeschlagenen Form aufgenommen wurde. Darin wird der Bund zur fundierten inhaltlichen und finanziellen Absicherung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ aufgefordert.
Die Thüringer Jugend- und Familienministerin Katharina Schenk erklärt: „Ich bin sehr froh über die gemeinsame Linie der zuständigen Landesministerinnen und -minister. Die Herausforderungen im Bereich Demokratieförderung und Extremismusprävention nehmen nicht ab – im Gegenteil. Deshalb brauchen die Träger Planungssicherheit statt Kürzungsdebatten. Demokratiearbeit ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern eine Investition in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Schutz unserer demokratischen Werte.“
Bundesfamilienministerin Karin Prien hatte im März 2026 eine Neuausrichtung des Programms angekündigt. Dabei sollten zahlreiche bisherige Förderprojekte Ende 2026 auslaufen und die Förderrichtlinien neu geschrieben werden. Dies würde zwölf der insgesamt 39 Projekte betreffen, die durch das Land kofinanziert werden. Dies führt zu großer Verunsicherung, insbesondere bei Kommunen, umsetzenden Trägern und Projekten.
„Das Programm ‚Demokratie leben!‘ hat in Thüringen tragfähige Strukturen aufgebaut, die täglich wichtige Arbeit leisten – von den Partnerschaften für Demokratie bis zu spezialisierten Beratungsangeboten. Diese Strukturen dürfen nicht gefährdet werden. Der Umbau des Programms kann deshalb nur im Schulterschluss mit den Ländern erfolgen. Das haben wir mit unserem Vorschlag zur Jugend- und Familienministerkonferenz noch einmal deutlich gemacht“, so die Ministerin.
Weiterführende Erläuterungen:
Das Bundesland Hessen hat in diesem Jahr den turnusmäßigen Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz. Weitere Informationen: https://jfmk.de/
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ existiert seit 2015 und fördert bundesweit Projekte gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Islamismus, Demokratiefeindlichkeit und Hass im Netz.
Dazu gehören lokale Partnerschaften für Demokratie, Beratungsstellen, Jugendprojekte, Präventionsarbeit und Landesdemokratiezentren. Seit 2025 läuft die dritte Förderperiode bis 2032.
Weitere Informationen zum Programm: https://www.demokratie-leben.de/