Internationaler Tag der Pflege am 12. Mai 2021

Sozialministerin Heike Werner: „Pflegevollversicherung muss kommen“

In Würde altern, in Würde alt sein: Mit dem demografischen Wandel verbinden sich große gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Die höhere Lebenserwartung der Menschen lässt gleichzeitig deren Pflegebedürftigkeit und Pflegedauer steigen. Das hat nachhaltige Auswirkungen auf das Gesundheits- und Pflegesystem. Die Thüringer Gesundheits- und Sozialministerin Heike Werner setzt sich sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene dafür ein, kurzfristig Verbesserungen zu erreichen und mittelfristig eine solidarische Pflegevollversicherung einzuführen.

Dazu erklärt Sozialministerin Heike Werner: „Die demografische Entwicklung stellt uns zunehmend vor die Frage, wie es uns zukünftig gelingen kann, eine qualitätsgerechte, solidarische und finanzierbare Pflegeversorgung zu schaffen. Um die Attraktivität der Pflegeberufe zu steigern, braucht es angemessene Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen, zum Beispiel durch die Erhöhung des Pflegepersonalschlüssels. Bessere Pflege und bessere Jobs in der Pflege sind möglich durch die Einrichtung einer echten, solidarischen Pflegevollversicherung auf Bundesebene: Alle Leistungen werden übernommen. Alle Zahlen mit ihrem Einkommen ein, auch privat Versicherte, Beamte, Abgeordnete und Selbständige.“

Thüringen hat sich im Bundesrat dafür eingesetzt, die Pflegeversicherung dahingehend weiterzuentwickeln, dass Kostensteigerungen aufgrund der notwendigen Maßnahmen für die Fachkräftesicherung in der Pflege nicht allein den Pflegebedürftigen auferlegt werden, sondern von der Sozialversicherung zumindest mitfinanziert werden.

„Um die strukturellen Probleme des heutigen Pflegesystems zu beheben, benötigen wir jedoch einen echten Paradigmenwechsel hin zu einer solidarischen Finanzierung. Diese könnte sofort mit der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und der Überführung der Privaten in die Soziale Pflegeversicherung in Angriff genommen werden“, so Werner weiter. 

Für Thüringen hat die Gesundheits- und Sozialministerin außerdem das Programm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ initiiert. Dabei sollen ausgebildete Fachkräfte allein im eigenen Haushalt lebenden Seniorinnen und Senioren Angebote für die gesellschaftliche Teilhabe unterbreiten. Ziel ist es, deren Selbstständigkeit zu erhalten und die Lebensqualität zu verbessern. Durch die gezielte Weitervermittlung in Angebote und Netzwerke vor Ort soll erreicht werden, dass eine mögliche zukünftige Pflegebedürftigkeit hinauszögert oder bestenfalls sogar vermieden wird. Gleichzeitig werden die kommunal verantworteten sozialen Infrastrukturen für Seniorinnen und Senioren bedarfsgerecht weiterentwickelt.

Dazu die Ministerin: „AGATHE knüpft an bestehende Strukturen vor Ort, wie zum Beispiel an Pflegestützpunkte und Besuchsdienste, an das Quartiersmanagement und auch an ehrenamtliche Netzwerke an. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag im Bereich der Vor- und Fürsorge, damit Menschen möglichst selbstbestimmt altern können und es gar nicht erst zu einer Pflegbedürftigkeit kommt.“

Aktuell wird der Start des Programms in acht Landkreisen bzw. kreisfreien Städten vorbereitet. Insgesamt werden 27 Fachkräfte im Jahr 2021 gefördert.

Hintergrund

Der Internationale Tag der Pflege wird jährlich am 12. Mai begangen und erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. Mit dem Aktionstag wird die Arbeit von Krankenschwestern und Menschen in Pflegeberufen gewürdigt und ihre bedeutende Rolle im Gesundheitssystem hervorgehoben. Weltweit finden verschiedene Aktionen im Gesundheitsbereich und im Bereich der Pflege statt. Das Motto des diesjährigen Jahrestages lautet: „Pflege fragt – Politik antwortet“.

Bereits im Jahr 2018 hat Thüringen gemeinsam mit Brandenburg einen Antrag mit einer Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung in der Pflege, unter anderem auch zur finanziellen Entlastung der Pflegebedürftigen, eingebracht. Die Beratungen im Bundesrat zu dieser Initiative sind noch nicht abgeschlossen. Weiterhin hat sich Thüringen in diesem Jahr einem Antrag Mecklenburg-Vorpommerns zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung angeschlossen und in den Ausschüssen für diese Initiative ausgesprochen.