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Referat für Landes- und Bundeskoordinierung, Öffentlichkeitsarbeit, strategische Planung
Pressesprecher: Dr. Stefan Wogawa

Telefon: +49 (0)361 573811720
Mobilfunk: +49 (0)162  2907880
E-Mail: pressestelle(at)tmasgff.thueringen.de

Postanschrift:
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Werner-Seelenbinder-Straße 6
99096 Erfurt

Bitte beachten Sie die Informationen zum Datenschutz und die Hinweise zur elektronischen Kommunikation im Impressum.

 
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Medieninformationen

22.07.2019 | Medieninformation 171

Terminankündigung

3.000 Euro für die Palliativstation der Ilm-Kreis-Kliniken

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), übergibt am Mittwoch in Ilmenau einen Lottomittelbescheid in Höhe von 3.000 Euro an den Verein zur Förderung der Palliativmedizin im Ilm-Kreis e.V.
Wann: Mittwoch, der 24. Juli 2019 um 14.30 Uhr

Wo: 98693 Ilmenau, Ilm-Kreis-Kliniken Standort Ilmenau, Oehrenstöcker Str. 32

Sozialministerin Heike Werner sagte vorab: „Die Palliativmedizin stellt den kranken Menschen, seine Angehörigen und Nahestehenden, seine individuellen Wünsche und Bedürfnisse in den Mittelpunkt. Ich habe große Achtung vor allen, die täglich die verbleibende Zeit der Patienten  mit viel Liebe würdevoll begleiten.“

Hintergrund:

Das Geld dient der Anschaffung einer motorbetriebenen Bewegungsschiene zur Lymphödem-Reduzierung für Patientinnen und Patienten der Palliativstation.

Der gemeinnützige „Verein zur Förderung der Palliativmedizin im Ilm-Kreis e.V.“ wurde 2010 mit dem Ziel gegründet, einen wesentlichen Beitrag zum Verständnis und zur Verbreitung des Palliativgedankens zu leisten. Der Verein unterstützt die weitere Verbesserung der ganzheitlichen Betreuung von unheilbar erkrankten Menschen mit nur noch begrenzter Lebenserwartung im Ilm-Kreis.

Mehr im Internet unter: http://www.ilmkreiskliniken.de/index.php/html/1/browse/693

18.07.2019 | Medieninformation 170

Öffentlichkeitstermine von Ministerin Heike Werner

Ministerin Werner wird in der nächsten Zeit folgenden Termin wahrnehmen:

Mittwoch, 24. Juli 2019
14.30 Uhr
Übergabe von Lottomitteln an den Verein zur Förderung der Palliativmedizin im Ilm-Kreis e.V.
Ort: 98693 Ilmenau, Ilm-Kreis-Kliniken Standort Ilmenau, Öhrenstöckeler Straße 32

12.07.2019 | Medieninformation 168

Terminankündigung

Staatssekretärin Ines Feierabend nimmt an der Mitgliederversammlung des Thüringer Seniorenverbandes BRH teil

Ines Feierabend, die Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird am kommenden Montag an der Mitgliederversammlung des Bundes der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen (Thüringer Seniorenverband BRH e.V.) im Gründerzentrum Rudolstadt (IGZ) teilnehmen und Fragen zu den aktuellen sozialpolitischen Themen beantworten.

Wann: Montag, der 15. Juli 2019 um 14 Uhr
Wo: 07407 Rudolstadt, Prof.-Hermann-Klaren-Straße 6

Staatssekretärin Ines Feierabend sagte vorab: „Seniorinnen und Senioren sind eine wachsende Bevölkerungsgruppe und haben daher zukünftig eine noch höhere Bedeutung für das gesellschaftliche Zusammenleben. Sie verfügen über Erfahrungen und Werte, die in unserer schnelllebigen Gesellschaft oftmals leider zu kurz kommen. Es ist mir daher ein großes Anliegen ihre Fragen und Anregungen aufzunehmen und in meiner Arbeit aktiv zu berücksichtigen.“

Hintergrund:

Der BRH Rudolstadt ist ein Ortsverband des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V. Der Ortsverband ist eine Selbsthilfe- und Solidargemeinschaft älterer Menschen im Sinne der Förderung der älteren Generation und der Unterstützung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Er wird von Rentnern ehrenamtlich geleitet und hat derzeit 140 aktive Mitglieder.

Mehr im Internet unter: http://thüringer-seniorenverband.de/ortsverbaende.html

11.07.2019 | Medieninformation 167

Öffentlichkeitstermine von Ministerin Heike Werner und Staatssekretärin Ines Feierabend

Ministerin Werner und Staatssekretärin Feierabend werden in der nächsten Zeit folgende Termine wahrnehmen:

Montag, 15. Juli 2019
14.00 Uhr
Vortrag zur Seniorenpolitik der Thüringer Landesregierung der Staatssekretärin Ines Feierabend in Vertretung des Ministerpräsidenten auf der Mitgliederversammlung des Seniorenverbandes BRH Rudolstadt e. V. (Bund der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen) mit anschließender Diskussion
Ort: 07407 Rudolstadt, Innovations- und Gründerzentrum Rudolstadt (IGZ), Prof.-Herman-Klaren-Straße 6

Dienstag, 16. Juli 2019
09.30 Uhr
Besuch von Ministerin Heike Werner im Familienzentrum Nordhausen im Rahmen der Sommertour der Ministerin zum Landesprogramm Familie und Austausch mit dem JugendSozialwerk e.V.
Ort: 99734 Nordhausen, Familienzentrum Nordhausen, Alexander-Puschkin-Straße 28

12.15 Uhr
Besuch von Ministerin Heike Werner in der KMG Klinik Bad Frankenhausen im Rahmen der Sommertour der Ministerin zum Landesprogramm Familie, gemeinsam mit Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
Ort: 06567 Bad Frankenhausen, KMG Manniske Klinik Bad Frankenhausen, An der Wipper 2

Donnerstag, 18. Juli 2019

9.00 Uhr
Teilnahme von Staatssekretärin Ines Feierabend am Thüringer Engagement- und Stiftungstag auf Einladung der Thüringer Ehrenamtsstiftung, gemeinsam mit Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
Ort: Erfurt, Augustinerkloster, Augustinerstraße 10

Änderungen bzw. Ergänzungen vorbehalten!

10.07.2019 | Medieninformation 166

Ministerin Heike Werner fordert Teilhabe und Armutsbekämpfung für gleichwertige Lebensverhältnisse

Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mehrerer Bundesminister*innen in Berlin äußert sich die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner(DIE LINKE), wie folgt:

„Diese Arbeitsgruppe war ein wichtiger Schritt die Realität unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland anzuerkennen und diesen entgegenzuwirken. Ich vermisse jedoch die direkten sozialen Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. Zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gehört die Teilhabe aller Menschen und die Bekämpfung von Armut. Wir brauchen in Deutschland endlich

  • eine Kindergrundsicherung, die unabhängig vom Einkommen der Eltern ist und Armut verhindert,
  • eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns, welcher ein menschenwürdiges Leben sichert, und
  • die längst überfällige Einführung der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung.“

09.07.2019 | Medieninformation 165

Thüringerinnen & Thüringer können Elterngeld ab sofort online beantragen

Ab sofort können Eltern mit Hilfe eines Antragsassistenten den Antrag auf Elterngeld online ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben und per Post an die jeweils zuständige Elterngeldstelle des Landkreises oder der kreisfreien Stadt versenden. Unter www.elterngeld-digital.de finden künftige Mütter und Väter neben Informationen zum Thema Elterngeld und einen Elterngeldrechner auch den jeweilis aktuellen Elterngeldantrag.

Die Thüringer Sozialministerin Heike Werner (DIE LINKE): „Die Antragstellung im Internet eröffnet jungen Familien die Möglichkeit, weniger Zeit in das aufwendige und papierlastige Antragsverfahren zu investieren. Ich freue mich, dass das Portal online gegangen ist. Es ist zeitgemäß und im wahrsten Sinne des Wortes familienfreundlich.“

In zwei weiteren Ausbaustufen soll ab 2020 die Möglichkeit bestehen, einen Antrag auf Elterngeld papierlos und mit elektronischer Signatur zu versenden.  

Hintergrund:

Mit dem Angebot ElterngeldDigital kann Elterngeld nun auch mit elektronischer Unterstützung beantragt werden. Ein digitaler Antragsassistent hilft beim Ausfüllen des Antrags. Zudem ersparen begleitende Informationen zeitaufwändige Recherchen und Nachfragen.

Thüringen ist das sechste Bundesland neben Berlin, Sachsen , Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz, in dem die Beantragung von Elterngeld auch online möglich ist. Von der Online-Antragstellung profitieren Eltern, aber auch die zuständigen Elterngeldstellen in Thüringen.

Elterngeld ist eine staatliche Leistung für Eltern von Säuglingen und Kleinkindern. Es soll den Eltern ermöglichen, ihr Kind zu erziehen und zu betreuen. Zudem schafft es einen Ausgleich, falls die Eltern weniger Einkommen haben, weil sie nach der Geburt zeitweise weniger oder gar nicht mehr arbeiten. Dadurch hilft das Elterngeld, die finanzielle Lebensgrundlage der Familien zu sichern. Das Elterngeld ist eine der beliebtesten und bekanntesten Familienleistungen, die nahezu von allen Eltern in Anspruch genommen wird.

08.07.2019 | Medieninformation 164

Terminankündigung

Sozialministerin Heike Werner zu Besuch im christlichen Hospiz „Haus Geborgenheit“

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), wird am Mittwoch das christliche Hospiz „Haus Geborgenheit“ besuchen und mit der Hospizleitung und den Mitarbeiter*innen über Fördermöglichkeiten des Hospizes und den allgemeinen regionalen Bedarf an Hospizen sprechen.

Wann: Mittwoch, der 10. Juli 2019 um 13 Uhr
Wo: 99768 Neustadt/ Harz, Badestraße 23a

Sozialministerin Heike Werner dazu vorab: „Ich habe größte Achtung und enormen Respekt für die so wichtige Arbeit im Hospiz. Mein Dank gilt daher den Mitarbeiter*innen für ihr tägliches Engagement und die Begleitung schwerstkranker Menschen und deren Angehörigen“.

Hintergrund:

Das „Haus Geborgenheit“ wurde als zweites thüringisches Hospiz gegründet und ist das einzige Hospiz in Nordthüringen. Es wurde am 19. Dezember 2008 eröffnet und hat eine Kapazität von bis zu zwölf Plätzen im stationären Bereich.

Die stationäre Hospizversorgung ist in Thüringen gut etabliert. Es gibt derzeit acht stationäre Hospize, sowie ein Kinderhospiz. Landesweit stehen damit bis zu 100 Plätze in der stationären hospizlichen Versorgung zur Verfügung. Damit liegt Thüringen gemessen an der Einwohnerzahl des Freistaats im stationären Bereich bereits oberhalb der Empfehlungen der Europäischen Gesellschaft für Palliative Care (EAPC), die auch von der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) mitgetragen werden.

Mehr im Internet unter: https://www.hospiz-haus-geborgenheit.de/startseite/

08.07.2019 | Medieninformation 163

Terminankündigung

Sozialministerin Heike Werner zu Gast bei Abschlussveranstaltung des Modellprojekts biko

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), wird am Mittwoch zu Gast bei der Abschlussveranstaltung des Modellprojekts „biko – Beratung, Information und Kostenübernahme bei Verhütung“ von pro familia in der KreativTankstelle Erfurt sein.

Wann: Mittwoch, der 10. Juli 2019 um 16 Uhr
Wo: 99092 Erfurt, Veilchenstraße 32

Sozialministerin Heike Werner dazu vorab: „Das Recht auf selbstbestimmte Verhütung ist grundlegendes Recht jeder Frau. Nicht Kosten, sondern Sicherheit und Verträglichkeit sollten ausschlaggebend bei der Entscheidung für oder gegen ein Verhüttungsmittel sein. biko hat im Rahmen des Modellprojekts einkommensschwachen Frauen geholfen eine kostenunabhängige Entscheidung über ihre Verhütung zu treffen. Ein derartiges Projekt gilt es zu unterstützen, um mehr Frauen diese freie Entscheidung zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Das Modellprojekt biko soll Frauen in ihrem Recht auf selbstbestimmte Verhütung stärken und das Menschenrecht auf Familienplanung verwirklichen. Der pro familia Bundesverband erprobt deshalb seit Anfang des Jahres 2017 in einem wissenschaftlich begleiteten Modellprojekt, wie eine Kostenübernahme von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln für Frauen mit wenig Geld realisiert werden kann. Einkommensschwache Frauen erhielten daher bis Juni 2019 an sieben Projektstandorten (u.a. Erfurt, Halle/ Saale und Lübeck) rezeptpflichtige Verhütungsmittel kostenfrei. Das Modellprojekt biko – Beratung, Information und Kostenübernahme bei Verhütung – wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.

Mehr im Internet unter: http://www.biko-verhuetung.de/

08.07.2019 | Medieninformation 162

Arbeitsministerin Heike Werner: „Fünf Jahre Mindestlohn sind eine Erfolgsgeschichte für Thüringen“

Trotz Kritik im Vorfeld wurde der gesetzliche Mindestlohn 2015 deutschlandweit eingeführt. Die geäußerten Befürchtungen bewahrheiteten sich nicht, die Arbeitslosenzahl in Thüringen ist heute so niedrig wie nie.

Dazu Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (DIE LINKE): „Trotz harter Kritik an der Einführung des Mindestlohns gibt uns der bisherige Erfolg Recht. Fünf Jahre Mindestlohn sind ganz sicher eine Erfolgsgeschichte für Thüringen. Das bedeutet nicht, dass es keinen Verbesserungsbedarf gibt. Den gibt es durchaus, denn der Mindestlohn ist noch zu niedrig. Er muss vor allem existenzsichernd ausgestaltet sein und eine armutsfeste Rente sicherstellen. Dazu ist ein gesetzlicher Mindestlohn von deutlich über 12 Euro nötig.“

Hintergrund:

Lange Jahre gab es in Deutschland keine politische Mehrheit für die Einführung eines Mindestlohns. Zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 EUR zum 1. Januar 2015 wurden Bedenken laut, dass damit geschaffene Niveau der Lohnuntergrenze werde zu Arbeitsplatzverlusten führen. Gerade mit Blick auf den hohen Anteil an Beschäftigten mit geringen Verdiensten in Ostdeutschland wurden derartige Befürchtungen geäußert. Zudem war zur Zeit der Einführung des Mindestlohns die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland noch deutlich höher als in den alten Bundesländern. Diese Befürchtungen haben sich jedoch nicht bewahrheitet. Dabei war die Arbeitsmarktsituation zur Zeit der Einführung des Mindestlohns viel schlechter, als dies heute der Fall ist. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist so niedrig wie nie seit 1990.  

In Thüringen gab es im Juni 2014 noch 87.300 Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,5 Prozent. In 38 Prozent der Thüringer Betriebe wurde mindestens ein Mitarbeiter / eine Mitarbeiterin beschäftigt, der oder die Stundenlöhne von weniger als 8,50 Euro erhielten. In Thüringen sind im Juni 2019 nur noch etwa 56.750 Arbeitslose zu verzeichnen. Das ist innerhalb von fünf Jahren ein Rückgang um 35 Prozent. Mit einer Arbeitslosenquote von 5,1 Prozent liegt Thüringen inzwischen bundesweit auf dem 7. Platz und nicht mehr, wie 2014, auf Platz 11. 

Nicht nur die Mindestlohn-Beschäftigten konnten in den letzten fünf Jahren eine Lohnsteigerung verzeichnen: Die Einkommen der Thüringerinnen und Thüringer sind zwischen 2014 und 2018, also seit Einführung des Mindestlohns, stärker gestiegen als die in Westdeutschland, nämlich um 14 Prozent (Westdeutschland: 10 Prozent). Im Jahr 2014 erhielten Beschäftigte die Thüringer 79,6 Prozent des Westlohns, jetzt sind es 82,2 Prozent. Der Anstieg der Löhne und Gehälter in Thüringen ist für die Gewinnung von Fachkräften auch im unteren Einkommenssegment ein Erfolgsfaktor. Dieser Zuwachs stärkt auch die Volkswirtschaft insgesamt, da ein höherer Mindestlohn auch eine höhere Gesamtkaufkraft nach sich zieht. Der Mindestlohn ist damit ein Katalysator für eine ganze Reihe positiver Folgewirkungen.

Vor allem in den Branchen Dienstleistung, Gesundheit und Pflege werden in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Arbeits- und Fachkräften benötigt. Um diese Arbeitsfelder wieder anziehend zu gestalten und die Menschen für einen sozialen Beruf zu begeistern, muss auch die Entlohnung entsprechend erhöht werden. Die Unternehmen sind gezwungen, mit attraktiven Arbeitsbedingungen und Löhnen um Fachkräfte zu werben. Mit dem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und der Stärkung der Position der Beschäftigten wird sicherlich eine dynamischere Lohnentwicklung stattfinden.

05.07.2019 | Medieninformation 162

Terminankündigung

20.000 Euro Lottomittel für den Kinder- und Jugendzirkus Tasifan

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), übergibt am Dienstag in Weimar einen Lottomittelbescheid in Höhe von 20.000 Euro an den Thüringer Kinder- und Jugendzirkus Tasifan.

Wann:  Dienstag, 9. Juli 2019, 9.30 Uhr
Wo: Weimar, Waggong & Kramixxo Offene Kinder- und Jugendarbeit Weimar/West, Moskauer Str. 55

Die Lottomittel sind für die Anschaffung eines LKW für aufsuchende zirkuspädagogische Bildungsangebote vorgesehen.

Hintergrund:

Tasifan ist ein mobiler Kinder- und Jugendzirkus. Er bietet vor Ort zirkuspädagogische Projekte mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen an.

http://tasifan.org/

05.07.2019 | Medieninformation 161

Ministerin Werner zur Pflegepetition am UKJ: Verbindliche Personalausstattung in der Pflege nötig

Thüringen ist zum Thema Pflege gleich mehrfach im Bundesrat aktiv

Zur Petition von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Pflegebereiche des Universitätsklinikums Jena (UKJ) und der Forderung nach Tarifverhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag äußert sich heute in Erfurt die Thüringer Gesundheits- und Arbeitsministerin Heike Werner (DIE LINKE).

Ministerin Werner sagte: „Ich habe großes Verständnis für die Forderungen der Beschäftigten auf den Wachstationen des Universitätsklinikums Jena. Sie leisten eine ebenso wichtige wie schwere Arbeit. Davor habe ich größten Respekt. Die Dimension der derzeitigen Überlastung wird auch daraus deutlich, dass die Petition von der Mehrheit der betroffenen Beschäftigten unterzeichnet worden ist. Klar ist, in der Pflege sind dringend Veränderungen nötig. Die Landesregierung ist deshalb gleich mehrfach im Bundesrat aktiv geworden. Aktuell mit einem Antrags, der sich für eine verbindliche Personalausstattung in der Pflege einsetzt. Um die Patientinnen- und Patientensicherheit sowie die Arbeitsplatzsituation in der Pflege zu verbessern, muss der Bund eine solche verpflichtende Personalausstattung dringend regeln. Die Länder dürfen derzeit keine eigenen Vorgaben machen. Ich habe es im Bundesrat gesagt und ich wiederhole es hier: Die angemahnten Verbesserungen liegen im Interesse der pflegenden und der pflegebedürftigen Menschen! Wir haben einen Vorstoß von Berlin unterstützt, den Bundesländern die Möglichkeit zu geben, beim Pflegepersonal eigene Vorgaben zu machen. Das hat im Bundesrat im September 2018 aber leider keine Mehrheit gefunden.“

Hintergrund:

Zur Verbesserung der Pflege sind aus Sicht Thüringens sowohl kurzfristige als auch längerfristige Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung nötig.

Aktuell ist Thüringen gemeinsam mit Bremen Antragsteller eines Entschließungsantrags im Bundesrat, der sich für die Festlegung einer verbindlichen durchschnittlichen Personalausstattung in Krankenhäusern einsetzt. Ziel ist es, zusätzlich zu den Pflegepersonaluntergrenzen die Rechtsgrundlage für die Festlegung eines neuen, am Pflegebedarf ausgerichteten Maßes für eine verbindliche durchschnittliche Personalausstattung in Krankenhäusern zu schaffen. Der Antrag ist am 28. Juni in mehrere Ausschüsse des Bundesrates überwiesen worden (Federführung: Gesundheitsausschuss).

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2019/0201-0300/0291-19.html

Bereits 2018 hatte der Freistaat gemeinsam mit Brandenburg einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, der u.a. fordert, die Personalbemessung in stationären Pflegeeinrichtungen zügig auf eine bundeseinheitliche Grundlage zu stellen. Der Entschließungsantrag ist in mehrere Ausschüsse des Bundesrates überwiesen worden (Federführung: Gesundheitsausschuss). Die Ausschussberatungen dauern noch an.

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2018/0301-0400/0315-18.html

05.07.2019 | Medieninformation 160

Öffentlichkeitstermine von Ministerin Heike Werner

Ministerin Werner wird in der nächsten Zeit folgende Termine wahrnehmen:

Samstag, 6. Juli 2019
11.00 Uhr
Teilnahme an der Verabschiedung der Landesbischöfin Ilse Junkermann
Ort: Magdeburg, Dom

Dienstag, 9. Juli 2019
9.30 Uhr
Übergabe von Lottomitteln an das Zirkusprojekt Tarsifan
Ort: Weimar, Waggong & Kramixxo Offene Kinder- und Jugendarbeit Weimar/West, Moskauer Str. 55

Mittwoch, 10. Juli 2019
13.00 Uhr
Besuch des christlichen Hospizes „Haus Geborgenheit“
Ort: Harztor OT Neustadt, Badestraße 23a

16.00 Uhr
Teilnahme an der Abschlussveranstaltung des pro-familia- Projektes biko (Beratung, Information, Kostenübernahme bei Verhütung)
Ort: Erfurt, Kreativtankstelle (Veilchenstraße 32)

Änderungen bzw. Ergänzungen vorbehalten!

01.07.2019 | Medieninformation 159

Arbeitsministerin Werner: Thüringen verfügt über stabilen Arbeitsmarkt

Der Arbeitsmarkt in Thüringen entwickelt sich weiter positiv. Darauf macht heute in Erfurt die Thüringer Arbeitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) aufmerksam.

Ministerin Werner sagte: „Jeder und jede Arbeitslose ist natürlich einer oder eine zuviel. Dennoch lässt sich einschätzen, dass der Freistaat über einen stabilen Arbeitsmarkt verfügt, der trotz der aktuell bundesweiten Konjunkturschwäche nicht nachgibt. Wir behaupten unseren Spitzenplatz unter den ostdeutschen Bundesländern und einen guten Platz 7 im bundesweiten Vergleich. Besonders hervorzuheben ist der überdurchschnittliche Rückgang bei den Langzeitarbeitslosen und den arbeitslosen Frauen.“

Arbeitsmarktzahlen

Die Zahl der Arbeitslosen lag im Juni in Thüringen bei 56.748. Sie ging damit im Vergleich zum Mai um 1.289 zurück. Im Jahresvergleich (zum Juni 2018) war sogar ein Rückgang um 2.344 Betroffene zu verzeichnen. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,1 Prozent (Juni 2018: 5,2 Prozent).

In Thüringen waren im Juni 18.227 Menschen langzeitarbeitslos. Ihre Zahl ging im Jahresvergleich um 2.711 zurück. Die Zahl der arbeitslosen Frauen ist im Jahresvergleich um 1.616 zurückgegangen.

Im regionalen Vergleich (Landkreise und kreisfreie Städte) ist aktuell die niedrigste Arbeitslosenquote im Landkreis Hildburghausen zu verzeichnen (3,2 Prozent), die höchste in Gera (8 Prozent).

 

 

 

01.07.2019 | Medieninformation 158

Halbzeit bei der Stiftung Anerkennung und Hilfe

Freistaat Thüringen zieht Zwischenbilanz

Zweieinhalb Jahre nach der Gründung der Stiftung Anerkennung und Hilfe zieht die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), ein positives Zwischenfazit über die bisherige Arbeit der Stiftung und ihre Inanspruchnahme durch Betroffene.

Zum 1. Januar 2017 fiel der Startschuss für die auf fünf Jahre angelegte Stiftung Anerkennung und Hilfe. Sie war das Ergebnis eines langen politischen Ringens, entscheidende Weichenstellungen wurden insbesondere 2016 in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz des Freistaates Thüringen und Ministerin Heike Werner getroffen.

Die Statistik zur Halbzeit zeigt, dass das Angebot der Stiftung auch im Freistaat angenommen wird: Über 2,3 Millionen Euro sind hier bislang an die Betroffenen geflossen. Diese Summe verteilt sich auf mehr als 220 Menschen, die von den Leistungen profitiert haben. Fast 400 Anmeldungen befinden sich in Bearbeitung, wodurch mit der Auszahlung von weiteren Anerkennungs- und Unterstützungsleistungen zu rechnen ist.

Hinter den nüchternen Zahlen verbirgt sich eine große Bandbreite von Leid und Unrecht: Körperliche, sexuelle und psychische Gewalt, unangemessene Strafen, Medikamentenmissbrauch, Zwangsarbeit, verweigerte Schul- und Berufsausbildung und nicht zuletzt Unterbringungsbedingungen, die den Betroffenen keinerlei Privatsphäre und keine Möglichkeit zur persönlichen Entfaltung boten. Dies sind nur einige der Problemfelder, die den Mitarbeitern der Anlauf- und Beratungsstelle, die dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie angegliedert ist, in ihrer täglichen Arbeit begegnen.

Heute ist Thüringen von den ursprünglich kalkulierten bis zu 2.000 Anmeldungen noch ein gutes Stück entfernt. Aus Sicht von Ministerin Werner liegt dies nicht zuletzt daran, dass viele Menschen, die von der Stiftung profitieren könnten, noch nicht ausreichend über deren Leistungen informiert sind. Häufig benötigen sie zudem Unterstützung durch Dritte, um sich an die Anlauf- und Beratungsstelle zu wenden und ihre Leidensgeschichte zu erzählen.

Hier sind Einrichtungen, in denen viele der Betroffenen heute noch wohnen, gesetzliche Betreuerinnen und Betreuer sowie diejenigen, die in ihrem Alltag Umgang mit Menschen mit Behinderungen haben, gefordert. „Die Stiftung Anerkennung und Hilfe zum Erfolg zu führen, ist eine Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Was den Betroffenen angetan wurde, können wir nicht ungeschehen machen, aber wir können die Chance nutzen, ihr schweres Schicksal anzuerkennen und einen Beitrag zu leisten, um ihr heutiges Leben zu verbessern.“, so Ministerin Werner. Sie hoffe, dass noch viele Betroffene die Angebote der Stiftung wahrnehmen. Eine Anmeldung ist noch bis zum 31. Dezember 2020 möglich.

Hintergrund:

Mit der Stiftung Anerkennung und Hilfe wurde ein Hilfesystem für Menschen bereitgestellt, die als Kinder oder Jugendliche in der DDR (1949–1990) oder der BRD (1949–1975) in stationären Behinderteneinrichtungen oder Psychiatrien Leid und Unrecht erfahren haben und heute noch an den Folgewirkungen leiden.

Die Unterzeichnung der zugrundeliegenden Verwaltungsvereinbarung am 1. Dezember 2016 ist entscheidend dem Engagement des Freistaates Thüringen zu verdanken. Thüringen ist neben dem Bund, den anderen Bundesländern, der evangelischen und der katholischen Kirche als Errichter an der Stiftung beteiligt.

Herzstück der Stiftung ist die individuelle Anerkennung durch Beratungsgespräche mit den Betroffenen und die Auszahlung von Anerkennungs- und Unterstützungsleistungen. Wer die Voraussetzungen erfüllt, kann eine Geldpauschale in Höhe von 9.000 EUR und eine Rentenersatzleistung für entgangene Rentenansprüche in Höhe von 3.000 EUR oder 5.000 EUR erhalten. Für Betroffene, deren Wohnsitz in Thüringen liegt, ist die hiesige Anlauf- und Beratungsstelle im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie mit Sitz in Erfurt zuständig.

www.stiftung-anerkennung-und-hilfe.de/DE/Infos-fuer-Betroffene/Anlauf-und-Beratungsstellen/thueringen-anlaufstelle.html

 

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Ansprechpartner

Dr. Stefan Wogawa

Pressesprecher

 
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