Für alle Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände – egal ob es sich um in Deutschland produzierte Waren oder Importangebote handelt – muss gewährleistet sein, dass ihr Verzehr bzw. Gebrauch nicht zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führt.
Die hierzu notwendigen Maßnahmen werden in Thüringen von den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern durchgeführt. Diese Ämter kontrollieren in Betrieben und Einrichtungen die hygienischen Bedingungen, unter denen die Lebensmittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände hergestellt, behandelt und in den Verkehr gebracht werden.
Amtliche Lebensmittelüberwachung in Thüringen
Jährlich finden im Freistaat circa 35.000 solcher Betriebskontrollen statt. Zusätzlich senden die Ämter pro Jahr etwa 10.000 Lebensmittelproben an das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz. Diese werden vor Ort in Laboren untersucht. In einem jährlichen Bericht werden die Ergebnisse dieser Kontrollen veröffentlicht.
Allgemeinverfügungen
Gebühren
Informationen nach Artikel 85 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625
Über die Verordnung
In den Bereichen Lebensmittel, Tiergesundheit, Tierschutz und tierische Nebenprodukte sind für amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten im Sinne von Artikel 2 der Verordnung (EU) 2017/625 Gebühren nach den Vorgaben der Artikel 79 bis 84 dieser Verordnung zu erheben. Die Umsetzung dieser Regelungen für die vorgenannten Bereiche erfolgt in Thüringen durch die Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (ThürVwKostOMASGFF) in Verbindung mit der dazu ergangenen Anlage, Teil C.
Die Verwaltungskostenordnung wurde aufgrund des § 21 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) und des § 10 Abs. 1a des Thüringer Lebensmittelüberwachungsgesetzes (ThürLMÜbG) erlassen. Die Verordnung, mit der die Anpassung der ThürVwKostOMASGFF an die Verordnung (EU) 2017/625 umgesetzt wurde, finden Sie mit Begründung hier.
Soweit im Teil C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF eine Gebühr „nach Zeitaufwand“ bestimmt ist, ergibt sich deren Höhe aus der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung in Verbindung mit der dazu ergangenen Anlage, Nummer 1.4.1. Gemäß den Anmerkungen Teil II zu Nr. 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF werden die Kosten der im Bereich Lebensmittel stichprobenweise durchgeführten Rückstandsuntersuchung jährlich neu berechnet und bekannt gegeben. Diese Bekanntmachung finden Sie hier.
Zur Identität der für die Erhebung der Gebühren verantwortlichen Behörde
Die Identität ergibt sich aus dem jeweiligen Gebührenbescheid (siehe § 12 Abs. 1 Satz 3 ThürVwKostG). Zuständig für die Erhebung der hier in Rede stehenden Gebühren sind in der Regel die Landkreise und kreisfreien Städte (jeweils die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter). Zum Teil ist das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz Sitz in Bad Langensalza für die Erhebung zuständig, beispielsweise für die Zulassung von Lebensmittelbetrieben (Gebührentatbestand im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625).
Zur Methode der Festsetzung der Gebühren
Im Fall der Erhebung von Pflichtgebühren nach Artikel 79 Abs. 1 Buchst. a oder Artikel 79 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 sind die Gebühren gemäß Artikel 82 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/625 mit einer der dort genannten Berechnungsmethoden oder einer Kombination dieser Methoden festzusetzen. Hierzu wird beispielsweise auf die Anmerkungen Teil I zu Nummer 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF verwiesen.
Für die Methode zur Festsetzung anderer Gebühren im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625 wird auf das Thüringer Verwaltungskostengesetz, insbesondere §§ 8 bis 10 und 21, sowie ergänzend auf die Thüringer Verwaltungsgebührenbemessungsverordnung verwiesen.
Kosten, für die eine Gebühr fällig ist
Für welche Kosten eine Gebühr fällig ist, ergibt sich für die Pflichtgebühren nach Artikel 79 Abs. 1 Buchst. a und Artikel 79 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 aus Artikel 81 der Verordnung (EU) 2017/625. Für andere Gebühren im Sinne von Artikel 80 der Verordnung (EU) 2017/625 ergibt sich dies aus den vergleichbaren Bestimmungen in § 21 Abs. 4 Satz 4 bis 6 ThürVwKostG und den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Verwaltungsgebührenbemessungsverordnung.
Zur Aufschlüsselung der Kosten
Zur Aufschlüsselung der Kosten gemäß Artikel 81 der Verordnung (EU) 2017/625 wird auf die Anmerkungen Teil II zu Nummer 5.1.2 des Teils C der Anlage zur ThürVwKostOMASGFF verwiesen.
Hinweis
Rechtsverbindlich sind ausschließlich die im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen verkündeten Rechtstexte.
Downloads Gebühren
- Thüringer Verordnung zur Anpassung veterinär- und lebensmittelrechtlicher Vorschriften vom 15.12.2019 (GVBl. S. 521)
- Begründung zur Thüringer Verordnung zur Anpassung veterinär- und lebensmittelrechtlicher Vorschriften
- Teil C der Anlage zu § 1 der Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des TMASGFF vom 11. Dezember 2001 (GVBl. 2002 S. 1) zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vo
- Jährliche Bekanntgabe der Kosten für die stichprobenweise durchgeführte Rückstandsuntersuchung (2021)
