Transformationsfonds in Thüringen

Nach § 12b KHG i.V.m. § 3 KHTFV können aus dem Transformationsfonds an zugelassenen Krankenhäusern gefördert werden:

• Vorhaben zur standortübergreifenden Konzentration akutstationärer Versorgungskapazitäten, einschließlich der erforderlichen Angleichung der digitalen Infrastruktur, insbesondere

  a) zur Erfüllung von Qualitätskriterien nach § 135e Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder

  b) zur Erfüllung von Mindestvorhaltezahlen nach § 135f Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,

• Vorhaben zur Umstrukturierung eines Krankenhausstandortes, der nach § 6c Absatz 1 als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung bestimmt wurde,

• Vorhaben zur Bildung telemedizinischer Netzwerkstrukturen, insbesondere zwischen Krankenhäusern, einschließlich der Schaffung der Voraussetzungen für die Durchführung robotergestützter Telechirurgie, abweichend von § 5 Absatz 1 Nummer 1 auch soweit Hochschulkliniken an diesen Vorhaben beteiligt sind,

• wettbewerbsrechtlich zulässige Vorhaben zur Bildung von Zentren zur Behandlung von seltenen, komplexen oder schwerwiegenden Erkrankungen an Hochschulkliniken, soweit Hochschulkliniken und Krankenhäuser, die keine Hochschulkliniken sind, an diesen Vorhaben gemeinsam beteiligt sind,

• wettbewerbsrechtlich zulässige Vorhaben zur Bildung von regional begrenzten Krankenhausverbünden zum Abbau von Doppelstrukturen, insbesondere durch Standortzusammenlegungen,

• Vorhaben zur Bildung integrierter Notfallstrukturen,

• Vorhaben zur Schließung eines Krankenhauses oder von Teilen eines Krankenhauses, insbesondere in Gebieten mit einer hohen Dichte an Krankenhäusern und Krankenhausbetten,

• Vorhaben zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten in den mit den Krankenhäusern notwendigerweise verbundenen Ausbildungsstätten nach § 2 Nummer 1a Buchstabe e bis g, soweit diese auf einem Vorhaben nach Nummer 1 oder Nummer 5 beruhen.

Bedarfsanmeldung

Analog zum Strukturfonds (§§ 12, 12a KHG) oder zum Krankenhauszukunftsfonds (§ 14a KHG) erfolgt auch im Transformationsfonds in einem ersten Schritt die Anmeldung von Vorhaben durch den Krankenhausträger gegenüber dem Freistaat Thüringen.

Das Antrags- und Bewilligungsverfahren wird dabei grundsätzlich im Wege der Einzelförderung nach § 10 ThürKHG durchgeführt. Demzufolge wird zur Einleitung des fachlichen Prüfverfahrens ein Antrag (siehe Anlage) mit in Bezug auf den Transformationsfonds aussagekräftiger Maßnahmenbeschreibung und Kostenschätzung, bei Bauvorhaben gegliedert nach DIN 276, benötigt. Dieser Antrag wird als Bedarfsanmeldung für den Transformationsfonds behandelt.

Ist eine Förderung aus dem Transformationsfonds beabsichtigt, müssen sich die Bedarfsanmeldungen – insbesondere die Maßnahmenbeschreibungen – bereits zwingend an den Fördertatbeständen gemäß nach § 12b KHG i.V.m. § 3 KHTFV und deren Voraussetzungen orientieren.

Zusammenhang zur Krankenhausplanung

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei den Fördertatbeständen nach dem Transformationsfonds, die noch einer krankenhausplanerischen Festlegung bedürfen, die Anmeldung für eine Förderung nach Transformationsfonds grundsätzlich erst dann bearbeitet werden kann, wenn diesbezüglich die krankenhausplanerischen Entscheidungen rechtskräftig sind.

Antragsauswahl und Antragstellung

Einen Antrag auf Förderung nach § 12b KHG (Transformationsfonds) i.V.m. § 3 KHTFV stellt ausschließlich das Land beim Bund, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Der Freistaat Thüringen entscheidet demzufolge, welches Vorhaben gefördert werden soll. Hierfür ist das Land zudem verpflichtet, als zusätzliche Voraussetzung für die Antragstellung jeweils auch das Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen herzustellen.

Einreichung von Unterlagen

Die Unterlagen können postalisch, vorzugsweise per E-Mail an das Funktionspostfach poststelle@tmsgaf.thueringen.de oder über eine Cloudlösung dem TMSGAF bereitgestellt werden. Eine weitere Konkretisierung oder Vervollständigung der Unterlagen nach Zusendung ist selbstverständlich möglich. Eine Onlinelösung zur Antragstellung gegenüber dem Freistaat Thüringen ist (bisher) nicht vorgesehen.