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Bundesgesetze
Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI)
Im SGB XI regelt der Bund das Recht der Pflegeversicherung, insbesondere deren Leistungen und Finanzierung, sowie die Zulassung und Vergütung von Pflegeeinrichtungen.
Gesetz über die Pflegeberufe (PflBG)
Mit dem PflBG hat der Bund die rechtliche Grundlage für die generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau / Pflegefachmann (m/w/d) geschaffen
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Landesgesetze / Verordnungen
Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz (ThürWTG)
Mit dem ThürWTG sichert der Freistaat Thüringen Rechte pflegebedürftiger Menschen in stationären Einrichtungen und sonstigen Wohnformen. Hauptgegenstand des Gesetzes sind dabei Selbstbestimmungs- und Teilhaberechte sowie die Qualitätssicherung. Das ThürWTG hat erfolgreich den Evaluierungsprozess durchlaufen. Das Gesetz befindet sich nun in der Phase der Novellierung, um den aktuellen und zukünftigen Anforderungen der Pflege besser gerecht zu werden
Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO)
Mit der Verordnung regelt der Freistaat Thüringen die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag.
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Richtlinien / Erlasse
Erlass des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zu Berufsabschlüssen, die zur Anerkennung als Fachkraft geeignet sind vom 10. Juni 2014
Nach dieser Förderrichtlinie fördert der Freistaat Thüringen anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag, sowie weitere ehrenamtliche Angebote, Modellvorhaben und Selbsthilfegruppen.