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Technischer Verbraucherschutz

 
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Bericht: Technischer Verbraucherschutz in Thüringen

In dem Bericht „Technischer Verbraucherschutz in Thüringen“ informiert das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz gemeinsam mit dem zuständigen Ministerium regelmäßig über die Ergebnisse der Überprüfungen im Bereich des technischen Verbraucherschutzes. Der letzte Bericht ist im Januar 2020 erschienen.

 
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Marktüberwachung und Produktsicherheit

Der freie Warenverkehr in Europa ist einer der Grundpfeiler der Europäischen Union. Jeder Bürger kann erwarten, dass die in Europa gehandelten Produkte einheitlichen Standards unterliegen und somit einem gleich hohen Sicherheitsniveau entsprechen. Wer in der Europäischen Union Produkte auf den Markt bringen will, muss daher einheitliche Sicherheitsanforderungen einhalten. Dies zu kontrollieren und gegebenenfalls Verstöße gegen diese Vorgaben herauszufiltern, ist Aufgabe der Marktüberwachung.

In Deutschland wird die Sicherheit von sog. Non-Food-Produkten – von Kinderspielzeug über Haushaltsgeräte bis hin zu komplexen Maschinenanlagen – bundeseinheitlich durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und darauf gestützte Verordnungen geregelt. Die Marktüberwachung ist jedoch Aufgabe der Länder.

Im Freistaat ist das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) für die Einhaltung dieses Gesetzes und der Verordnungen zuständig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes kontrollieren, ob sich Hersteller, Importeure, aber auch Händler an die Maßgaben des Gesetzes halten, und sorgen dafür, dass unsichere oder gar gefährliche Produkte nicht auf den Markt gelangen.

 
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Medizinprodukte

Medizinprodukte sind Instrumente, Apparate, Vorrichtungen sowie Stoffe und Zubereitungen, die zur Diagnose und Therapie von Erkrankungen beim Menschen eingesetzt werden und deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung im Unterschied zu Arzneimitteln primär nicht pharmakologisch, sondern physikalisch oder physikochemisch erfolgt. Ein Medizinprodukt kann zum Beispiel ein einfaches Pflaster oder ein Herzschrittmacher aber auch ein Kernspintomograf sein. Damit ein Medizinprodukt einwandfrei funktionieren kann, muss es vorgegebene Kriterien erfüllen.

Das Inverkehrbringen, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten ist im Medizinproduktegesetz (MPG) geregelt. Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz überwacht und berät die Hersteller und Betreiber von Medizinprodukten. Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

 
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Strahlenschutz

Der Strahlenschutz dient dem Schutz des Menschen und der Umwelt vor Schäden durch ionisierende Strahlung beim Umgang mit radioaktiven Stoffen und Röntgenstrahlung. Ziel bei der Anwendung von ionisierender Strahlung ist es, die Strahlenbelastung von Arbeitnehmern und Dritten sowie der Umwelt so gering wie möglich zu halten. Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) überwacht die Anwendung von radioaktiven Stoffen und den Einsatz von Röntgeneinrichtungen in der Medizin, Forschung und Industrie.

Die neue Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ist zusammen mit dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)am 31. Dezember 2018 in Kraft getreten. Damit wurden die bislang geltende Röntgenverordnung und die alte Strahlenschutzverordnung abgelöst.

 
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Sprengstoffrecht

Das Sprengstoffgesetz (SprengG) und die darauf basierenden Verordnungen geben den Rahmen für verschiedene Tätigkeiten mit explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör vor. In diesem sensiblen Bereich müssen besondere Schutzvorschriften beachtet werden. Auch das Inverkehrbringen von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen mittels Konformitätsnachweis ist hier geregelt.

 
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Wichtige Anlaufstellen

RAPEX

Das europäische Schnellwarnsystem RAPEX informiert Verbraucherinnen und Verbraucher über Produktwarnungen und Produktrückrufe innerhalb der EU.

Landesamt für Verbraucherschutz

Alle wesentlichen Bereiche und Kompetenzen des gesundheitlichen und technischen Verbraucherschutzes wurden 2013 in einer Behörde, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV), gebündelt.