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Verbraucherschutz

Der Verbraucherschutz betrifft viele Lebensbereiche. Im Zuständigkeitsbereich des TMASGFF liegen die wichtigen Aufgaben des Arbeitsschutzes und des technischen Verbraucherschutzes sowie der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung.

 
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Beim Thema Verbraucherschutz geht es um mehr als den Schutz des Einzelnen vor Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen, vor unsicheren Produkten und Lebensmitteln oder gefährlichen Medizinprodukten.

Zum Technischen Verbraucherschutz gehören beispielsweise auch das Messen, Eichen und Kalibrieren, damit der Kunde genau die Menge erhält, für die er bezahlt. Es geht darum, Personal und Patienten vor der gesundheitsschädlichen Wirkung von Strahlen zu schützen. Auch der professionelle Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör einschließlich Pyrotechnik fällt in diesen Aufgabenbereich. Von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika dürfen keine Gesundheitsrisiken ausgehen.

Über das EU-Schnellwarnsysteme wird sichergestellt, dass unsichere oder gesundheitsgefährdende Produkte schnell vom Markt genommen werden. Zur Gewährleistung fairer Wettbewerbs- und zukunftssicherer Arbeitsbedingungen ist darüber hinaus erforderlich, eine hohe Qualität der Arbeit der Überwachungsbehörden bei dem Vollzug der weitgehend auf europäischen Recht basierenden Bestimmungen zu gewährleisten.

 
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Überwachung von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen

Für alle Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände – egal ob es sich um in Deutschland produzierte Waren oder Importangebote handelt – muss gewährleistet sein, dass ihr Verzehr bzw. Gebrauch nicht zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führt.

Die hierzu notwendigen Maßnahmen werden in Thüringen von den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern durchgeführt. Diese Ämter kontrollieren in Betrieben und Einrichtungen die hygienischen Bedingungen, unter denen die Lebensmittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände hergestellt, behandelt und in den Verkehr gebracht werden.

Jährlich finden im Freistaat circa 35.000 solcher Betriebskontrollen statt. Zusätzlich senden die Ämter pro Jahr etwa 10.000 Lebensmittelproben an das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz. Diese werden vor Ort in Laboren untersucht. In einem jährlichen Bericht werden die Ergebnisse dieser Kontrollen veröffentlicht.

 
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Thüringer Arbeitsschutzpreis

Der Thüringer Arbeitsschutzpreis "Johannes Bube" wird alle zwei Jahre an Thüringer Unternehmen und Institutionen vergeben, die für den Arbeits- und Gesundheitsschutz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit innovativen Ideen und Lösungen einen wesentlichen Beitrag geleistet haben.

 
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Arbeitsschutz

Zielstellung im Arbeitsschutz sind der Erhalt und die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit. Dies geschieht durch Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich der Maßnahmen zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit.

Grundlage für den betrieblichen Arbeitsschutz bilden das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)und die darauf aufbauenden Verordnungen. Dementsprechend liegt es in der Verantwortung des Arbeitgebers, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Der Arbeitgeber hat für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation im Betrieb zu sorgen.

Die Überwachung der Umsetzung des Arbeitsschutzes, die Beratung und Motivation des Arbeitgebers bei der Erfüllung seiner Pflichten und die Antragsbearbeitung sind Aufgabe der Thüringer Arbeitsschutzbehörden. Dazu gehört beispielsweise auch der Vollzug der Arbeitszeitbestimmungen.

Weitere Informationen zum Thema Arbeitsschutz finden Sie auf der Webseite der zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz.

 
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Arbeitsschutzbericht

Gemäß Arbeitsschutzgesetz informiert das Land Thüringen jährlich in einem Arbeitsschutzbericht über das Wirken der Thüringer Arbeitsschutzbehörden. Neben der Überwachungstätigkeit über das staatliche Arbeitsschutzrecht gehört die Beratung der Arbeitgeberseite sowie der Beschäftigten und Verbände zu den Aufgaben der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Arbeitsschutzbehörden.

Im Jahr 2017 betreute die Thüringer Arbeitsschutzverwaltung rund 87.000 Betriebe mit etwa 915.000 Beschäftigten. Insgesamt wurden von den Arbeitsschutzbehörden im Jahr 2017 rund 1.600 Betriebe aufgesucht. Dabei wurden ca. 9.500 Überprüfungen zu Fragen des technischen, sozialen und medizinischen Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung und des Gesundheitsschutzes durchgeführt.

 
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Technischer Verbrauerschutz

 
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Bericht: Technischer Verbraucherschutz in Thüringen

In dem Bericht „Technischer Verbraucherschutz in Thüringen“ informiert das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz gemeinsam mit dem zuständigen Ministerium regelmäßig über die Ergebnisse der Überprüfungen im Bereich des technischen Verbraucherschutzes. Der letzte Bericht ist im Oktober 2018 erschienen.

 
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Marktüberwachung und Produktsicherheit

Der freie Warenverkehr in Europa ist einer der Grundpfeiler der Europäischen Union. Jeder Bürger kann erwarten, dass die in Europa gehandelten Produkte einheitlichen Standards unterliegen und somit einem gleich hohen Sicherheitsniveau entsprechen. Wer in der Europäischen Union Produkte auf den Markt bringen will, muss daher einheitliche Sicherheitsanforderungen einhalten. Dies zu kontrollieren und gegebenenfalls Verstöße gegen diese Vorgaben herauszufiltern, ist Aufgabe der Marktüberwachung.

In Deutschland wird die Sicherheit von sog. Non-Food-Produkten – von Kinderspielzeug über Haushaltsgeräte bis hin zu komplexen Maschinenanlagen – bundeseinheitlich durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und darauf gestützte Verordnungen geregelt. Die Marktüberwachung ist jedoch Aufgabe der Länder.

Im Freistaat ist das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) für die Einhaltung dieses Gesetzes und der Verordnungen zuständig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes kontrollieren, ob sich Hersteller, Importeure, aber auch Händler an die Maßgaben des Gesetzes halten, und sorgen dafür, dass unsichere oder gar gefährliche Produkte nicht auf den Markt gelangen.

 
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Medizinprodukte

Medizinprodukte sind Instrumente, Apparate, Vorrichtungen sowie Stoffe und Zubereitungen, die zur Diagnose und Therapie von Erkrankungen beim Menschen eingesetzt werden und deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung im Unterschied zu Arzneimitteln primär nicht pharmakologisch, sondern physikalisch oder physikochemisch erfolgt. Ein Medizinprodukt kann zum Beispiel ein einfaches Pflaster oder ein Herzschrittmacher aber auch ein Kernspintomograf sein. Damit ein Medizinprodukt einwandfrei funktionieren kann, muss es vorgegebene Kriterien erfüllen.

Das Inverkehrbringen, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten ist im Medizinproduktegesetz (MPG) geregelt. Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz überwacht und berät die Hersteller und Betreiber von Medizinprodukten. Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

 
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Strahlenschutz

Der Strahlenschutz dient dem Schutz des Menschen und der Umwelt vor Schäden durch ionisierende Strahlung beim Umgang mit radioaktiven Stoffen und Röntgenstrahlung. Ziel bei der Anwendung von ionisierender Strahlung ist es, die Strahlenbelastung von Arbeitnehmern und Dritten sowie der Umwelt so gering wie möglich zu halten. Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) überwacht die Anwendung von radioaktiven Stoffen und den Einsatz von Röntgeneinrichtungen in der Medizin, Forschung und Industrie.

Die neue Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) ist zusammen mit dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)am 31. Dezember 2018 in Kraft getreten. Damit wurden die bislang geltende Röntgenverordnung und die alte Strahlenschutzverordnung abgelöst.

 
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Sprengstoffrecht

Das Sprengstoffgesetz (SprengG) und die darauf basierenden Verordnungen geben den Rahmen für verschiedene Tätigkeiten mit explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör vor. In diesem sensiblen Bereich müssen besondere Schutzvorschriften beachtet werden. Auch das Inverkehrbringen von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen mittels Konformitätsnachweis ist hier geregelt.

 
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Gesetzliches Mess- und Eichwesen, Beschussamt

Das gesetzliche Messwesen regelt einen Sektor, der für das Wirtschaftsleben äußerst wichtig ist. Schätzungen gehen davon aus, dass in den Industrieländern etwa 4 bis 6 Prozent des Bruttonationaleinkommens durch Messgeräte und damit verbundene Messungen abgerechnet werden. Dies bedeutet für Deutschland einen Betrag zwischen ca. 104 Milliarden Euro und ca. 157 Mrd. Euro jährlich.

Damit bildet das gesetzliche Mess- und Eichwesen eine nicht unwesentliche Grundlage für eine funktionierende Wirtschaft. Es dient dem fairen Wettbewerb ebenso wie dem Schutz der Verbraucher vor unrichtigen Messungen, bspw. beim Abwiegen von Lebensmitteln, beim Tanken von Benzin oder bei der Strommessung. So ist die korrekte und zweifelsfreie Ermittlung von Messgrößen im geschäftlichen Verkehr ebenso von öffentlichem Interesse wie auch die Messung von sicherheitsrelevanten Daten wie bspw. im Gesundheits- und Umweltschutz.

Rechtliche Grundlagen bilden das Mess- und Eichgesetz (MessEG), das Medizinproduktegesetz sowie darauf bezogene Verordnungen und EU-Richtlinien. In Thüringen sorgt das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz für die Einhaltung der Bestimmungen der für das Mess- und Eichwesen geltenden Gesetze und Verordnungen.

Darüber hinaus gehört das älteste deutsche Beschussamt zum Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz. Aufgabe des bereits im Jahre 1893 gegründeten Amtes ist die Überprüfung der Schusssicherheit von Jagd- und Sportwaffen.

 
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Wichtige Anlaufstellen

Landesamt für Verbraucherschutz

Alle wesentlichen Bereiche und Kompetenzen des gesundheitlichen und technischen Verbraucherschutzes wurden 2013 in einer Behörde, dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV), gebündelt.

RAPEX

Das europäische Schnellwarnsystem RAPEX informiert Verbraucherinnen und Verbraucher über Produktwarnungen und Produktrückrufe innerhalb der EU.

Lebensmittelwarnungen.de

Die Behörden der Bundesländer oder das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) publizieren auf "lebensmittelwarnung.de" öffentliche Warnungen und Informationen über Lebensmittel und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte sowie kosmetische Mittel, Tätowiermittel und Bedarfsgegenstände.

LASI

Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) ist einkoordinierendes Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern der obersten Landesbehörden und ist der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) zugeordnet.

BAuA

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist eine Ressortforschungseinrichtung des Bundes, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in allen Fragen von Sicherheit und Gesundheit berät und zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit beiträgt.