Mit ihrem 100-Tage-Programm hat sich die neue Landesregierung auf den Weg gemacht, zügig Sofortmaßnahmen in allen politischen Betätigungsfeldern einzuleiten. Die Thüringer Sozialministerin Katharina Schenk zieht ein positives Resümee und richtet den Blick zugleich nach vorn:
„Die ersten 100 Tage sind um und wir haben viel geschafft. Doch damit ist es nicht getan. Im Bereich der Pflege braucht es dringend eine finanzielle Entlastung Pflegebedürftiger und gleichzeitig mehr finanzielle Unterstützung für Pflegende Angehörige. Das wollen wir mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 angehen. Darüber hinaus muss es uns gelingen, Thüringen als Arbeitsort für Fachkräfte attraktiver zu machen. Das steht und fällt mit der Stärkung von Tarifbindungen, aber auch mit einer gelebten Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte. Dafür müssen wir schon bei Kindern und Jugendlichen anfangen und entsprechende Demokratiebildungsprojekte weiter stärken. Das 100-Tage-Programm war der Auftakt, es warten weitere große Aufgaben.“
Die folgenden Punkte aus dem 100-Tage-Programm wurden durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie umgesetzt:
Gesundheitsgipfel: Unter dem Motto „Gesundheit gemeinsam gestalten“ fand am 27. März 2025 in Weimar ein Vernetzungstreffen von rund 100 Vertreterinnen und Vertretern aus Gesundheitswesen, Politik und Wissenschaft statt. Anhand zahlreicher Fachvorträge und Workshops diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeinsam über Zukunftskonzepte für die medizinische Versorgung in Thüringen. Zentrale Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern, niedergelassenen Arztpraxen und Apotheken, die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, die Stärkung des Rettungsdienstes und die finanziellen Rahmenbedingungen.
Thüringer Krankenhaussicherungsfonds: Mit dem Landeshaushalt 2025, der Ende dieser Woche im Thüringer Landtag zum Beschluss steht, soll eine neue Fördermöglichkeit für Krankenhäuser geschaffen werden, die auf Basis der neuen bundesgesetzlichen Vorgaben ihre Strukturen anpassen. Dafür werden im Jahr 2025 zunächst 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis zum Jahr 2027 sollen es insgesamt 100 Millionen Euro sein.
Public Health-Strategien: Thüringen hat als Vorsitzland der Gesundheitsministerkonferenz einen Leitantrag eingebracht, der Prävention und Gesundheitsförderung als zentrale Ziele zur Stärkung des Gesundheitssystems benennt. Für die Qualitätssicherung von Präventionsmaßnahmen soll ein verbindliches System der Gesundheitsberichterstattung aufgebaut werden. Der Antrag liegt der Gesundheitsministerkonferenz vor und wird zur Jahreskonferenz im Juni 2025 in Weimar abschließend beraten.
Seniorenmedienbildungsstrategie: Mit dem Ziel, die Medienkompetenzen von älteren Menschen zu stärken und Unsicherheiten abzubauen, wurde eine Seniorenmedienbildungsstrategie für Thüringen entwickelt, die am 19. Februar 2025 im Rahmen eines Fachtages in Erfurt vorgestellt wurde. Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern entsprechender Fachverbände nahmen teil. Auch die Beteiligten des Modellprojekts „Digitaler Engel Thüringen“ waren vor Ort, um sich vorzustellen und Einblicke in ihre Arbeit zu geben.
Fachkräftestrategie: Um die inhaltliche Arbeit mit Blick auf das zentrale Thema der Fachkräftezuwanderung zu stärken, wurde das Thüringer Justiz- und Migrationsministerium als neuer Partner in die Thüringer Allianz für Berufsbildung und Fachkräfteentwicklung aufgenommen. Als zusätzliche Arbeitsschwerpunkte wurden die Themen Strukturwandel, Innovation und berufliche Qualifizierung vereinbart. Die Arbeitsgruppe zur Novellierung der Fachkräftestrategie für Thüringen trifft sich am 9. Mai 2025, um in den konkreten Überarbeitungsprozess einzutreten.
Digitale Verkaufsstellen: Am 25. März 2025 wurde erstmalig ein Gesetzentwurf im Landeskabinett beraten, der durch eine Ausnahmeregelung die durchgängige Nutzung von Verkaufsstellen ohne Personal (sogenannte 24/7-Läden) ermöglicht. Es folgen Beteiligungsverfahren zum Gesetzentwurf, welche die verschiedenen Interessenverbände und den Thüringer Landtag mit einbeziehen.
Thüringer Familien-App: Mit einer eigens entwickelten App wird die Landesregierung regionalspezifische Angebote, Informationen und Unterstützungsleistungen für Familien in Thüringen bündeln. Auf der Webseite https://familienapp.thueringen.de/ stehen in Kürze die wichtigsten Basisinformationen zur Thüringer Familien-App für alle Interessierten zur Verfügung. Der Download soll ab 1. Mai 2025 in allen gängigen App-Stores möglich sein.
Weitere Informationen: https://thueringen.de/100tageprogramm