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Sozialministerin Werner: „Wir brauchen einen Sozialstaat, der seinen Namen auch verdient“

13.12.2019

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), äußerte sich heute in Erfurt zu den Ergebnissen des Paritätischen Armutsberichts 2019.

Sozialministerin Werner sagte: „Wir brauchen einen Sozialstaat, der seinen Namen auch verdient. Dazu gehört für mich sowohl eine Kindergrundsicherung und die Einführung einer Pflegevollversicherung als auch die Erhöhung der Regelsätze sowie die Abschaffung aller Sanktionen im ALG II. Thüringen hat bei all diesen Themen bereits einen Vorstoß im Bundesrat gemacht und wird sich auch weiterhin für diese Themen stark machen. Ich unterstützte daher ausdrücklich die Forderung des Paritätischen nach einem „Masterplan zur Armutsbekämpfung“. Nur mit vereinten Kräften können wir Armut in unserem Land nachhaltig bekämpfen.“

In Thüringen haben sich 17 von 23 Landkreisen und kreisfreien Städten auf den Weg begeben, eigene kommunale Armutspräventionsstrategien zu erarbeiten. Bis Ende des Jahres 2019 lagen bereits 15 von den jeweiligen Kreistagen bzw. Stadträten beschlossene Strategien vor. Es gilt nun diese Strategien umzusetzen, um vor Ort Armut wirkungsvoll zu bekämpfen oder durch geeignete Maßnahmen Armut zu verhindern. „Der Freistaat Thüringen wird auch weiterhin die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dabei unterstützen.“ sagte Ministerin Werner.

Von 2015 bis 2017 ist die Armutsgefährdungsquote in Thüringen von 18,9% auf 16,3% gesunken. Im Jahr 2018 liegt die Quote bei 16,4% und somit in etwa auf dem gleichen Niveau wie 2017. Damit liegt der Freistaat knapp einen Prozentpunkt über dem bundesweiten Durchschnitt von 15,5 %. Von den ostdeutschen Bundesländern hat nur Brandenburg eine niedrigere Armutsgefährdungsquote. Dabei reicht in Thüringen die Spanne der Armutsgefährdung von 14,2% in Südthüringen bis 17,8 % in Ostthüringen. Alle Regionen von Thüringen liegen unter dem Wert von 2015.

Hintergrund

Der Paritätische Armutsbericht erscheint seit 2011 jährlich und stützt sich auf Daten des Statistischen Bundesamts. Laut gängiger Definition gelten hier alle Personen als arm, die mit ihren Einkünften unter 60 % des mittleren Einkommens liegen. Der Bericht 2019 steht unter dem Titel „30 Jahre Mauerfall – Ein viergeteiltes Deutschland“.

Mehr Informationen: http://www.der-paritaetische.de/schwerpunkte/armutsbericht/