Bund-Länder-Beschluss: Sonderverordnung wird mit zusätzlichen Maßnahmen bis 31. Januar 2021 verlängert
09.01.2021
Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, haben am 09.01.2021 die Thüringer Verordnung zur nochmaligen Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, zur Verlängerung der allgemeinen Infektionsschutzregeln sowie zur Verlängerung und Änderung der Fünften Quarantäneverordnung unterschrieben. Mit dieser Verordnung wird sowohl der Kabinettsbeschluss der Thüringer Landesregierung als auch der Bund-Länder-Beschluss vom 05.01.2021 umgesetzt. Die Verordnung tritt am Sonntag, den 10. Januar 2021, in Kraft.
Auf unserer FAQ-Seite haben wir Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sonderverordnung für Sie zusammengestellt.
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Aufruf zur Aktivierung der "stillen Reserve"
Seit Beginn der Corona-Pandemie im März dieses Jahres stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Pflegeheime und der Angebote für Menschen mit Behinderungen unter einer enormen Dauerbelastung. Die nun jedoch seit Wochen drastisch ansteigende Zahl neuer Corona-Infektionen führt dazu, dass sich die Lage in den Einrichtungen und Angeboten der Pflege und Eingliederungshilfe dramatisch zuspitzt. Immer häufiger erreichen Einrichtungen ihre Belastungsgrenzen oder arbeiten bereits über diese hinaus. In der aktuellen Situation wird daher jede helfende Hand in den Einrichtungen und Angeboten benötigt.
Wo können Sie sich melden?
- Pflegerische oder medizinische Fachkräfte, die eine Einrichtung unterstützen möchten, können sich unter www.pflegereserve.de registrieren.
- Alle anderen Helfer können sich bei der Thüringer Ehrenamtsstiftung melden: info@thueringer-ehrenamtsstiftung.
Nothilfe für gemeinnützige Thüringer Einrichtungen
Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat eine neue Richtlinie zur Gewährung von Nothilfeleistungen im gemeinnützigen Bereich erlassen.
Antragsberechtigt sind Sozialverbände und –träger, Arbeitsmarkt- und Berufsbildungsträger sowie Träger von Geburtshäusern, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine existenzgefährdende Wirtschaftslage geraten sind. Durch die Gewährung der Nothilfeleistungen soll die soziale Infrastruktur im Freistaat Thüringen erhalten werden.
Die Richtlinie sowie nähere Informationen und ein entsprechendes Antragsformular finden Sie auf der Internetseite der Thüringer Gesellschaft für Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung.
Corona-Teilhabe-Fonds
für Inklusionsbetriebe, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen
Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen waren in den vergangenen Monaten hart von den Folgen der Pandemie betroffen. Auch rund 900 Inklusionsbetriebe, in denen Menschen mit Schwerbehinderung arbeiten, litten unter Schließungen und Umsatzausfällen. Viele dieser Unternehmen konnten bisher nur eingeschränkt oder gar nicht von Corona-Hilfen profitieren. Der Deutsche Bundestag hat daher beschlossen, für die genannten Institutionen 100 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Förderrichtlinie erlassen und Verwaltungsvereinbarungen mit den Bundesländern, so auch mit Thüringen, getroffen.
Die wesentlichen Eckpunkte der Förderung sind:
- Zuschüsse aus dem Corona-Teilhabe-Fonds bestehen aus einer Liquidationshilfe in Höhe von 90 Prozent der betrieblichen Fixkosten, die nicht durch Einnahmen gedeckt sind.
- Die Beilhilfe ist nicht von der Anzahl der Beschäftigten oder der Betriebsgröße abhängig.
- Erstattungsfähig sind auch Personalaufwendungen, die nicht durch Kurzarbeitergeld oder anderweitig gedeckt sind.
- Die Förderung ist ausgeschlossen, wenn der Liquiditätsengpass bereits durch eine andere stattliche Förderung ausgeglichen ist.
- Antragsformulare stehen ab dem 4. Januar 2021 auf der Webseite der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter zur Verfügung.
Details zum bundesweit einheitlichen Antragsverfahren, die formgebunden Antragsunterlagen, die dazu erlassenen Richtlinien und eine Zusammenstellung von FAQs sind unter dem Link https://www.integrationsaemter.de/100-Millionen/908c/index.html zu finden. Die Umsetzung des Programms erfolgt durch die Integrationsämter bzw. Inklusionsämter des jeweiligen Bundeslandes, in Thüringen das Integrationsamt Suhl.
Informationen in Leichter Sprache/Deutscher Gebärdensprache (DGS)
Hier finden Sie Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache.
Klicken Sie auf die Schrift.
Dann bekommen Sie Informationen:
Auf der Internetseite der LIGA Selbstvertretung finden Sie weitere Informationen in Leichter Sprache, z. B. zu den akutellen Regeln und der Arbeit in Werkstätten für Menschen mit Behinderung.
Informationen in Deutscher Gebärdensprache finden Sie auf dem Youtube-Kanal des Bundesgesundheitsministeriums.
Hilfetelefone und Beratungsangebote
Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – Kontaktverbote, geschlossene Kindergärten und Schulen, Quarantäneanordnungen - stellen uns alle vor besondere Herausforderungen. Manche Sorgen belasten die Seele besonders. Weil nicht jedes Haus ein Zuhause ist, sind telefonische Beratungsangebote im Moment noch wichtiger als sonst. Für alle, die Hilfe, Beratung oder Kontakt suchen, haben wir eine Übersicht über Hilfetelefone und Beratungsangebote zusammengestellt. Die Angebote arbeiten vertraulich und auf Wunsch auch anonym.
Krankenhausversorgung
Die aktuell zu beobachtende Entwicklung des Infektionsgeschehens in Deutschland und weltweit zeigt, dass das Coronavirus SARS-CoV-2 weiterhin aktiv ist und jederzeit mit Ausbrüchen gerechnet werden muss.Dementsprechend wird es erforderlich sein, an den Krankenhäusern dauerhaft Strukturen zu etablieren, um im Bedarfsfall von der Regelversorgung zur Versorgung von COVID-19-Erkrankten wechseln zu können.
Aktuelle Informationen zur Krankenhausverhausversorgung in Thüringen im Zuge der Covid-19-Pandemie haben wir auf einer Übersichtseite zusammengefasst.
Medieninformationen
Lieferverzögerungen des Impfstoffherstellers Pfizer
19.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Bezüglich der Lieferverzögerungen des Impfstoffproduzenten Pfizer haben sich das Thüringer Gesundheitsministerium und die Kassenärztliche Vereinigung zum weiteren Vorgehen verständigt.
Pressestatement - Gesundheitsministerin Heike Werner zu den neuen Lieferankündigungen von Pfizer/BioNTech
19.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
„Thüringen hat in den ersten drei Wochen der Impfkampagne fast 90 Prozent der angestrebten Impfungen umgesetzt. Von 29.250 möglichen Impfungen (Erstimmunisierung) wurden bis gestern Abend 26.000 Impfungen vorgenommen. Die restlichen 3.250 Impfdosen stehen den Thüringer Krankenhäusern zur Impfung des Personals und der Rettungsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter zur Verfügung. Gestern wurde planmäßig Impfstoff für weitere 9.750 Personen geliefert, der in dieser Woche vollständig jeweils zur Hälfte in den Impfstellen und in Pflegeeinrichtungen zum Einsatz kommt.
Freistaat und Bundesagentur für Arbeit schalten Hotline zur personellen Unterstützung in der Pflege: Gesundheitsministerin Werner: „Jede helfende Hand zählt!“
15.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Auch in Thüringen spitzt sich die Lage in der Corona-Krise und der Notstand in der Pflege weiter zu. Das Thüringer Gesundheitsministerium und die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit schalten deshalb gemeinsam eine Hotline, um Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderungen bei der Suche nach dringend benötigtem Personal zu unterstützen.
Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner zur reduzierten Liefermenge des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer
15.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
zur heutigen Benachrichtigung über Lieferverzögerungen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer erklärt die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner:
Freistaat und Bundesagentur für Arbeit schalten Hotline zur personellen Unterstützung in der Pflege: Gesundheitsministerin Werner: „Jede helfende Hand zählt!“
15.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Auch in Thüringen spitzt sich die Lage in der Corona-Krise und der Notstand in der Pflege weiter zu. Das Thüringer Gesundheitsministerium und die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit schalten deshalb gemeinsam eine Hotline, um Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderungen bei der Suche nach dringend benötigtem Personal zu unterstützen.
Impfstellen in Thüringen nehmen ihre Arbeit auf
12.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Seit dem 27. Dezember 2020 wird in Thüringen geimpft – ein Meilenstein zur Bekämpfung der Pandemie. Nachdem ein Großteil der Krankenhäuser und die ersten Pflegeeinrichtungen mit Impfstoffen versorgt wurden, nehmen am Mittwoch auch die ersten 14 Thüringer Impfstellen ihre Arbeit auf. Ministerpräsident Bodo Ramelow und Gesundheitsministerin Heike Werner werden zum Start die Impfstelle in Weimar besuchen.
Bund-Länder-Beschluss: Sonderverordnung wird mit zusätzlichen Maßnahmen bis 31. Januar 2021 verlängert
09.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, haben heute in Erfurt die Thüringer Verordnung zur nochmaligen Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, zur Verlängerung der allgemeinen Infektionsschutzregeln sowie zur Verlängerung und Änderung der Fünften Quarantäneverordnung unterschrieben. Mit dieser Verordnung wird sowohl der Kabinettsbeschluss der Thüringer Landesregierung als auch der Bund-Länder-Beschluss vom 05.01.2021 umgesetzt. Die Verordnung tritt am Sonntag, den 10. Januar 2021, in Kraft.
Konkrete Impfplanung bis Mitte Februar festgelegt
07.01.2021 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Das Thüringer Gesundheitsministerium hat gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung die konkrete Impfplanung bis Mitte Februar festgelegt. Laut Bundesgesundheitsministerium erhält Thüringen mindestens bis zur 7. Kalenderwoche pro Woche 19.500 Impfdosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer. Diese sind jeweils für die Erst- und für die Zweitimpfung vorgesehen. Das heißt, die zweite Dosis muss entsprechend der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zurückgestellt werden. Tatsächlich gibt es also wöchentlich Impfstoff für 9.750 Personen.
